Diese WM macht richtig Spaß! So bunt ist die WM! Seit einer Woche rollt der Ball. Inzwischen hat die WM ganz Deutschland in ein riesiges Fußballfest verwandelt. Wir haben für Sie die schönsten Fotos der Mega-Party zusammengestellt... Mehr Info
>Liebe Leute,
>
>die FORSA-Umfrage wird in Berlin regelmäßig gemacht. Gefragt wurde einfach danach,
welche Partei man bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen in Berlin wählen würde.
Selbstredend kann man bei Umfragen oder der Interpretation derselben immer etwas
tricksen. Hier scheint mir die Fragestellung aber klar zu sein.
>
>Aber wenn wir schon mal beim tricksen sind: hier mal zur Erinnerung ein Interview
mit dem FORSA-Chef von vor zwei Monaten mit der Botschaft: getrickst hat bisher nur
der WASG-Vorstand Berlin. Diese Trickserei wurde damals gemacht, um die
Bundesparteitagsdelegierten in Ludwigshafen mit gefälschten Daten auf die Berliner
Konkurrenzkandidatur einzuschwören.
>
>Der jetzige Umfragewert von 1% bestätigt die frühere Trickserei nur. Oder anders
herum: nur wer die gefäschten 5 und 12% vor zwei Monaten geglaubt hat, ist jetzt
überrascht.
>
>Beste Grüße
>
>Helge
>
>
>"Der WASG-Vorstand hat getrickst"
>Die eigenständig antretende WASG habe keine Chance, die Fünfprozenthürde zu
knacken, so Forsa-Chef Güllner.
>Er sagt ihr nach der Wahl ein baldiges Ende voraus. Und beklagt sich über falsche
Deutungen einer Forsa-Prognose
>
>taz: Herr Güllner, laut dem WASG-Vorstand hat Ihr Institut dem Landesverband ein
Wählerpotenzial von 12 Prozent bescheinigt. Haben Sie sich da nicht etwas
verrechnet?
>Manfred Güllner: Die WASG-Behauptung ist Unsinn. Der Vorstand vermittelt mit seiner
Auslegung ein völlig falsches Bild. So wie es aussieht, hat die WASG keine Chance,
an der Fünfprozenthürde auch nur zu kratzen. Wir sehen sie im Moment bei 2 Prozent
- und das ist großzügig gerechnet.
>
>Ach. Dann zitiert der Vorstand Ihre Analyse falsch?
>Ja, er hat zumindest getrickst. Die Frage lautete: Könnten Sie sich vielleicht
irgendwann mal vorstellen, WASG zu wählen - sie war also sehr weich formuliert. Das
Ergebnis von 10 Prozent ist ein äußerst vages Indiz. Es lässt sich überhaupt nicht
auf die Abgeordnetenhauswahlen im September beziehen. Dies hat der Vorstand durch
seine Fehlinterpretation getan. Ein solches Vorgehen halte ich für nicht
vertretbar, es spiegelt reines Wunschdenken.
>
>Selbst wenn sie nur wenige Stimmen bekommt - ist eine eigenständig antretende WASG
eine Gefahr für Rot-Rot?
>Bei knappen Ergebnissen kann auch eine klitzekleine Splitterpartei entscheiden.
Denken Sie an die Bundestagswahl 2002: Eine bundesweit angetretene WASG mit 2
Prozent hätte die Regierungsfähigkeit von Rot-Grün in Frage gestellt. Allerdings
ist es viel zu früh, darüber jetzt eine Vorhersage zu machen. Die
Abgeordnetenhauswahl interessiert die meisten Menschen erst, wenn der Termin
näherrückt. Die Meinungsbildungsprozesse haben noch nicht eingesetzt.
>
>Damit erledigt sich die Frage, ob durch den WASG-Alleingang eine rot-rot-grüne
Regierung wahrscheinlicher wird.
>Ja. Wir messen jetzt aktuelle Stimmungen, die mit den Wahlabsichten nichts zu tun
haben. Da kann noch viel passieren. Entscheidend wird sein, welche Partei ihr
Anhängerpotenzial am besten mobilisieren kann.
>
>Wer wird die WASG wählen?
>Das ist schwer feststellbar, weil die Zahl der WählerInnen so gering ist - sie
liegen unter unserer Wahrnehmungsschwelle. Potenzielle WASG-Stimmen kommen aber
vermutlich eher aus dem Nichtwählerspektrum. Trotzkisten, die bisher nie gewählt
haben, machen jetzt eben ihr Kreuzchen bei der WASG.
>
>Die anderen drei linken Parteien brauchen keine Angst vor Abwanderung haben?
>Nein. Am ehesten ist die SPD gefährdet. Dort sind ein paar in der klassischen
Gewerkschaftsbewegung unzufrieden, die werden vielleicht wechseln. Die Grünen
bilden eine ganz andere, fest gefügte Wertegemeinschaft, da wird niemand für eine
WASG abspringen. Und die PDS mobilisiert ihre Truppen nach wie vor in einer ganz
bestimmten Klientel. Der WASG-Alleinantritt wird also keine größeren Effekte haben.
>
>Was passiert mit der WASG nach der Wahl?
>Sie wird in Vergessenheit geraten, das zeigt die Erfahrung. Ob es nun die
Stadtpartei in Hamburg war oder die Schill-Partei - solche Gruppierungen sind
Eintagsfliegen.
>
>Droht Rot-Rot Gefahr von der CDU? Sie versucht, in der Integrationsdebatte zu punkten.
>Die CDU leidet nach wie vor an dem Berlinmalus. Nach dem Abgang des Duos
Diepgen/Landowsky ist das Vertrauen zur Union zusammengebrochen, davon hat sie sich
bis heute nicht erholt. Zudem macht die CDU einen Fehler, wenn sie nur auf die
Integrationsdebatte setzt. Die Berliner nennen uns über zwanzig Bereiche, wenn man
sie fragt, was sie für wichtig in der Stadt halten.
>
>Weil die Berlinwahl einen starken lokalen Bezug hat?
>Richtig. In Berlin zählt Kommunalpolitik, das haben übrigens alle Parteien noch
nicht begriffen. INTERVIEW: ULRICH SCHULTE
>
>taz Berlin lokal vom 25.4.2006, S. 21, 121 Z. (Interview), ULRICH SCHULTE
>
>
>
>-----Ursprüngliche Nachricht-----
>Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
>Gesendet: 27.06.06 21:01:57
>An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
>Betreff: [wahlalternative-transparent] Betrifft: taz vom 26.06.: WASG Berlin bei 1%
>
>Ich würde nie Umfragetelefonisten die Wahrheit sagen. "Was wollen
>sie...lassen sie mich in Ruhe...was...na gut...SPD" (aufgelegt)
>
>Karsten Dörre
>
>
>--- In wahlalternative-transparent@yahoogroups.de, helge.meves@w...
>schrieb:
>
>
>>Zur Info.
>>
>>Helge
>>
>>______________________________
>>
>>
>>Pflügers Sturzflug
>>
>>Die CDU und ihr Spitzenkandidat sinken in Umfragen immer tiefer.
>>
>>
>Selbst FDP kritisiert Unions-Auftreten
>
>
>>CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger wird immer unbeliebter. Knapp
>>
>>
>drei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl im September vergrößerte
>sich der Abstand zwischen ihm und dem Regierenden Bürgermeister Klaus
>Wowereit (SPD) weiter, wie eine jüngste Umfrage des
>Meinungsforschungsinstitut Forsa ergab.
>
>
>>Während Wowereit in diesem Monat auf einer Notenskala von +5 (sehr
>>
>>
>gut) bis -5 (sehr schlecht) die gute Note +1,4 erhält und sich damit
>um 0,1 Punkte im Vergleich zum Mai verbessert, kommt Pflüger nur noch
>auf die Note -1,0. Im Vergleich zum Vormonat sackte er um 0,3 Punkte
>ab.
>
>
>>Wenn schon an diesem Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt
>>
>>
>würde, käme die CDU der Umfrage zufolge nur auf 24 Prozent, die SPD
>hingegen auf 33 Prozent. Die Linkspartei würde 15 Prozent, die
>Grünen 14 Prozent und die FDP 8 Prozent der Stimmen erhalten. Die
>WASG käme auf 1 Prozent. Die SPD könnte in beiden ehemaligen
>Stadthälften fast gleich hohe Wahlergebnisse erzielen: im Westteil
>34 Prozent, im Osten 32 Prozent. Hingegen kommt die CDU im Westen auf
>29 Prozent, im Osten hingegen nur auf 16 Prozent. Forsa befragte vom
>12. bis 22. Juni 1.002 Wahlberechtigte."
>
>
>>http://www.taz.de/pt/2006/06/26/a0257.1/text.ges,1
>>
>>
>>
> Ich bezwecke damit dem Chat-Inhalt "Ein toller Vorschlag!
Demokratisch,
effizent,
transparent
und volksnah!" gerechtzuwerden
Wir wollen die Nötigung bzw. “Beschneidung” u n s e r e s Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich u n s e r e Zeiterfordernisse für ein besseres – und vor allen Dingen - humanes Leben - für möglichst Viele unserer Gesellschaft.
(wega)
Ihr sitzt auf einem Pulverfass, ohne es zu wissen. Spezifisch deutsche Wettbewerbsregeln, absurde Verdienst- möglichkeiten für Anwälte (siehe Gebührentabelle) und eine Richterschaft, die das Internet nur vom Hörensagen kennt, machen deutsche Homepagebesitzer zu Freiwild! Das Problem: Zunächst einmal unterliegt jeder der im Internet etwas veröffentlicht (egal ob kommerziell, private Homepage oder Anzeige bei Ebay) dem deutschen Wettbewerbsrecht und sieht sich dadurch bei Klagen und Abmahnungen auch ...wettbewerbs- rechtlichen ...
....Streitwerten von 25.000 Euro bis zu mehreren Millionen ausgesetzt. Gleichzeitig wurde dem Internet eine Gesetzgebung übergestülpt, die sich im normalen Alltag und bei den Printmedien
bewährt haben mag, im Internet aber beim besten Willen nicht funktioniert und eben dadurch endlosen Anlass für Abmahnungen liefert. Aber was sind Abmahnungen überhaupt? Es handelt sich um die kostenpflichtige Aufforderung, etwas zu unterlassen. Oh, da gibt es viel: ein Link auf eine angeblich illegale Seite (Euer Disclaimer/ ...Haftungsausschluss ist vor Gericht völlig ohne Belang und richtet oft mehr Schaden als Nutzen an!), Markenrechts- oder Urheberrechts- verletzungen und so weiter:
Habt ihr jeden Link, den ihr gesetzt habt, auf illegalen Kontent, marken- oder urheberrechtliche Verletzungen überprüft???
[Seit dem neuen deutschen Urheberrecht sind unzählige Websites und Software, die in unseren Nachbarländern ganz legal und alltäglich sind, in Deutschland verboten!]
Habt ihr jede Eurer Überschriften,
jedes Meta-Keyword und natürlich auch und vor allem Eure Domain durch einen Anwalt auf etwaige geschützte Begriffe und Marken überprüfen lassen???
Habt ihr für jedes Gif, Smiley, Bild, Midi die Genehmigung des Rechteinhabers
???
Ihr meint ihr seid Privatleute, kein Unternehmen? Ihr hofft auf gesunden Menschenverstand bei den Juristen? Natürlich gibt es inzwischen einige Richter, die darauf Rücksicht nehmen, aber verlassen könnt ihr euch darauf nicht. Und den Abmahnern ist es völlig egal, ob sie zu Recht oder Unrecht abmahnen, sie gehen keinerlei Risiko ein.
Generell gibt es eine gewaltige Rechtsunsicherheit im Internet und eben davon profitieren die Abmahner. Das deutsche Wettbewerbsrecht hat zudem ein extremes Ungleichgewicht zwischen Abmahner und Abgemahntem geschaffen:
Kleinste Bagatellverstöße reichen aus, um mit Anwalt und ungeheuren Streitwerten zuschlagen zu dürfen. Gleichzeitig sind ungerechtfertigte Abmahnungen für den Abmahner praktisch risikolos, für den Abgemahnten aber mit erheblichen Anwaltskosten (mindestens 240 Euro) und einem unkalkulierbaren Prozessrisiko verbunden. Streitwerte von 25.000 - 100.000 Euro werden im Wettbewerbsrecht als üblich angesehen.
Daraus leiten sich erhebliche Anwalts- und Gerichtskosten ab, so daß, gemessen an Aufwand und Risiko, eine Abmahnungsgebühr von ca. 1000 Euro oftmals als das kleinere Übel erscheint. Leider! Weitere Vorteile der abmahnenden Partei:
der Streitwert kann nahezu beliebig festgesetzt werden (und fungiert damit als Druck- und Einschüchterungs-
mittel gegenüber dem finanziell Schwächeren).
der Gerichtsstand wird ebenfalls vom Abmahnenden gewählt, und kann sich am anderen Ende von Deutschland befinden. Für den Abgemahnten bedeutet das zusätzlichen Aufwand und Kosten (auch das ein bewußtes strategisches Mittel des Abmahners).
Während Anwaltskosten dem Abgemahnten wie selbstverständlich in Rechnung gestellt werden, ist für einen zu Unrecht Abgemahnten nicht einmal die Übernahme der Kosten seines eigenen Anwalts gesichert, geschweige denn, daß er eine Entschädigung bekommen würde!
Was nützen kleinen Homepagebesitzern die überall zu lesenden klugen Ratschläge, sie sollten ihre Homepage durch einen Anwalt checken lassen?
Was nützt der (sicherlich richtige)
Hinweis
, daß viele Abmahnungen ungerechtfertigt wären, angesichts erheblicher Anwaltsgebühren und eines unkalkulierbaren Prozessrisikos?
Das sind offenbar professionelle Journalisten (die Abmahnungen und Prozesse ihrer Rechtsabteilung überlassen), die solche klugen Ratschläge erteilen und veröffentlichen!
Zusammenfassung:
Zunehmend komplizierter
werdende Gesetze (Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht etc.), die überhaupt nur noch von spezialisierten Anwälten erfasst und durchschaut werden können, machen den Durchschnittsbürger rechtlich unmündig: Wenn nur noch hochspezialisierte Fachleute entscheiden können, ob etwas Recht oder Unrecht ist, wird der Normalbürger praktisch handlungsunfähig, denn
"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht"!
Ein eindeutiges rechtliches Ungleichgewicht zugunsten des Abmahners, führt
zwangsläufig zu Abmahnungsexzessen und Abzockerei, und macht gerade kleinere Internetprojekte und Homepages zu hilflosen Opfern.
Immer weiter steigende Streitwerte in den wettbewerbs- rechtlichen Auseinandersetzungen der Konzerne schließen Privatpersonen und kleine Unternehmer vom Rechtssystem aus und führen den "Rechtsstaat" ad absurdum:
Wenn sich keine Einzelperson mehr die im Raum stehenden Prozesskosten
... /Risiken leisten kann, der Rechtsweg also für Privatpersonen nicht mehr finanzierbar ist, dann ist das nicht nur das
Ende
des freien Internets,
es ist letztlich das Ende des Rechtsstaates überhaupt.
Die Definition von Streitwerten, sowie die Gebührenordnung für Gerichte und Anwälte, muß grundlegend
[Zitat: "Man gewann auf der (Urheberrechts-) Konferenz den Eindruck, dass Industrievertreter wie auch Politiker bewusst Entrechtungen und Probleme durch exzessiven Gebrauch von möglichst sinnfreien Anglizismen in New- Economy-Pidgin verschleierten."]
Jurawelt. Vor allem die Internet-Rubrik wird moderiert und kommentiert durch einen sehr kundigen Anwalt, der auch zum Thema "Abmahnungs-
missbrauch" promovierte!
Recht.de. Ein viel und bunt besuchtes Forum in dem man schnell und unkompliziert Fragen stellen kann. Die Antworten sind allerdings von wechselnder Qualität.
A B C -Hinweis: (Nachträglich eingebunden:
) Eine weitere Kopie noch, die auszeigt, dass es auch noch ein weiteres Spannungsverhältnis gibt.
Was normal ist, das sehen wir meist auch als das Natürliche an.
Die Abweichung hiervon ist abnormal. Wir sehen das als natürlich an, was uns in der Mehrzahl der Fälle begegnet, von dem wir die Erfahrung gemacht haben, dass dies bei den meisten Menschen so ist. Wo es abweicht, wird auch schon einmal von unnatürlichen oder krankhaften Abweichungen gesprochen, die korrigiert werden sollten. So wird aus der Beobachtung, dass etwas meistens so und so ist, eine normative Vorstellung, dass etwas so und so zu sein hat, weil es in der
Natur des Menschen
liegt. Besonders im Bereich des sozialen Verhaltens ist dieser Umkehrschluss nicht unproblematisch. Schön zu sehen am Beispiel des historischen Frauenbildes. Die Frau war dem Manne untergeordnet. Das war die beobachtete Situation durch Jahrhunderte hindurch. Diese Beobachtung wurde dann mit der strikten Regel verbunden, dass sie das natürlicherweise zu sein habe und eine Frau, die dies nicht akzeptieren wollte, wurde im Allgemeinen als Wahnsinnige betrachtet. Gesamten Artikel lesen! Da es nicht nur dem Fremd-(?)-Autor wichtig ist, wird es sogar wiederholt: ... Zum Urheberrecht und EDV-Recht schließen sich wichtige Informationen an, die sinngemäß auf das Vorliegende
A B C
Urheberrecht übertragen werden ... . Gleichzeitig erfolgt ein Fortsetzung z. B von der
Aktion:
Rettet das Internet!
Siehe:
FORTSETZUNG ...
Anwalt zu Urheberrecht und EDV-Recht Wir stellen Ihnen kostenlose Informationen rund um das Thema Computer, Kommunikation, Urheberrecht und EDV-Recht zur Verfügung. In unserer Datenbank finden Sie mehr als 1700 rechtskräftige Anwalt.
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