... hier was zu lesen und zu diskutieren:

http://www.netzeitung.de/deutschland/405118.html
wega - 16. Jun, 17:13

Zu einem sportlichen Großereignis:


Diese WM macht richtig Spaß!
So bunt ist die WM! Seit einer Woche rollt der Ball. Inzwischen hat die WM ganz Deutschland in ein riesiges Fußballfest verwandelt. Wir haben für Sie die schönsten Fotos der Mega-Party zusammengestellt... Mehr Info

j_gy - 18. Jun, 20:53

...

Outing des Tages.... ich bin auch betroffen....

http://stuff.guhgel.com/textilblindheit.wmv

Meinungssammler - 1. Jul, 08:11

kopiert:

Emnid Berliner
Morgenpost 1.008
29.05.-01.06. 05.06.2006 21 % 36 % 12 % 7 % 15 % WASG 5 %
Sonstige 4 %


Gruss U.K.


helge.meves@web.de schrieb:

>Liebe Leute,
>
>die FORSA-Umfrage wird in Berlin regelmäßig gemacht. Gefragt wurde einfach danach,
welche Partei man bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen in Berlin wählen würde.
Selbstredend kann man bei Umfragen oder der Interpretation derselben immer etwas
tricksen. Hier scheint mir die Fragestellung aber klar zu sein.
>
>Aber wenn wir schon mal beim tricksen sind: hier mal zur Erinnerung ein Interview
mit dem FORSA-Chef von vor zwei Monaten mit der Botschaft: getrickst hat bisher nur
der WASG-Vorstand Berlin. Diese Trickserei wurde damals gemacht, um die
Bundesparteitagsdelegierten in Ludwigshafen mit gefälschten Daten auf die Berliner
Konkurrenzkandidatur einzuschwören.
>
>Der jetzige Umfragewert von 1% bestätigt die frühere Trickserei nur. Oder anders
herum: nur wer die gefäschten 5 und 12% vor zwei Monaten geglaubt hat, ist jetzt
überrascht.
>
>Beste Grüße
>
>Helge
>
>
>"Der WASG-Vorstand hat getrickst"
>Die eigenständig antretende WASG habe keine Chance, die Fünfprozenthürde zu
knacken, so Forsa-Chef Güllner.
>Er sagt ihr nach der Wahl ein baldiges Ende voraus. Und beklagt sich über falsche
Deutungen einer Forsa-Prognose
>
>taz: Herr Güllner, laut dem WASG-Vorstand hat Ihr Institut dem Landesverband ein
Wählerpotenzial von 12 Prozent bescheinigt. Haben Sie sich da nicht etwas
verrechnet?
>Manfred Güllner: Die WASG-Behauptung ist Unsinn. Der Vorstand vermittelt mit seiner
Auslegung ein völlig falsches Bild. So wie es aussieht, hat die WASG keine Chance,
an der Fünfprozenthürde auch nur zu kratzen. Wir sehen sie im Moment bei 2 Prozent
- und das ist großzügig gerechnet.
>
>Ach. Dann zitiert der Vorstand Ihre Analyse falsch?
>Ja, er hat zumindest getrickst. Die Frage lautete: Könnten Sie sich vielleicht
irgendwann mal vorstellen, WASG zu wählen - sie war also sehr weich formuliert. Das
Ergebnis von 10 Prozent ist ein äußerst vages Indiz. Es lässt sich überhaupt nicht
auf die Abgeordnetenhauswahlen im September beziehen. Dies hat der Vorstand durch
seine Fehlinterpretation getan. Ein solches Vorgehen halte ich für nicht
vertretbar, es spiegelt reines Wunschdenken.
>
>Selbst wenn sie nur wenige Stimmen bekommt - ist eine eigenständig antretende WASG
eine Gefahr für Rot-Rot?
>Bei knappen Ergebnissen kann auch eine klitzekleine Splitterpartei entscheiden.
Denken Sie an die Bundestagswahl 2002: Eine bundesweit angetretene WASG mit 2
Prozent hätte die Regierungsfähigkeit von Rot-Grün in Frage gestellt. Allerdings
ist es viel zu früh, darüber jetzt eine Vorhersage zu machen. Die
Abgeordnetenhauswahl interessiert die meisten Menschen erst, wenn der Termin
näherrückt. Die Meinungsbildungsprozesse haben noch nicht eingesetzt.
>
>Damit erledigt sich die Frage, ob durch den WASG-Alleingang eine rot-rot-grüne
Regierung wahrscheinlicher wird.
>Ja. Wir messen jetzt aktuelle Stimmungen, die mit den Wahlabsichten nichts zu tun
haben. Da kann noch viel passieren. Entscheidend wird sein, welche Partei ihr
Anhängerpotenzial am besten mobilisieren kann.
>
>Wer wird die WASG wählen?
>Das ist schwer feststellbar, weil die Zahl der WählerInnen so gering ist - sie
liegen unter unserer Wahrnehmungsschwelle. Potenzielle WASG-Stimmen kommen aber
vermutlich eher aus dem Nichtwählerspektrum. Trotzkisten, die bisher nie gewählt
haben, machen jetzt eben ihr Kreuzchen bei der WASG.
>
>Die anderen drei linken Parteien brauchen keine Angst vor Abwanderung haben?
>Nein. Am ehesten ist die SPD gefährdet. Dort sind ein paar in der klassischen
Gewerkschaftsbewegung unzufrieden, die werden vielleicht wechseln. Die Grünen
bilden eine ganz andere, fest gefügte Wertegemeinschaft, da wird niemand für eine
WASG abspringen. Und die PDS mobilisiert ihre Truppen nach wie vor in einer ganz
bestimmten Klientel. Der WASG-Alleinantritt wird also keine größeren Effekte haben.
>
>Was passiert mit der WASG nach der Wahl?
>Sie wird in Vergessenheit geraten, das zeigt die Erfahrung. Ob es nun die
Stadtpartei in Hamburg war oder die Schill-Partei - solche Gruppierungen sind
Eintagsfliegen.
>
>Droht Rot-Rot Gefahr von der CDU? Sie versucht, in der Integrationsdebatte zu punkten.
>Die CDU leidet nach wie vor an dem Berlinmalus. Nach dem Abgang des Duos
Diepgen/Landowsky ist das Vertrauen zur Union zusammengebrochen, davon hat sie sich
bis heute nicht erholt. Zudem macht die CDU einen Fehler, wenn sie nur auf die
Integrationsdebatte setzt. Die Berliner nennen uns über zwanzig Bereiche, wenn man
sie fragt, was sie für wichtig in der Stadt halten.
>
>Weil die Berlinwahl einen starken lokalen Bezug hat?
>Richtig. In Berlin zählt Kommunalpolitik, das haben übrigens alle Parteien noch
nicht begriffen. INTERVIEW: ULRICH SCHULTE
>
>taz Berlin lokal vom 25.4.2006, S. 21, 121 Z. (Interview), ULRICH SCHULTE
>
>
>
>-----Ursprüngliche Nachricht-----
>Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
>Gesendet: 27.06.06 21:01:57
>An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
>Betreff: [wahlalternative-transparent] Betrifft: taz vom 26.06.: WASG Berlin bei 1%
>
>Ich würde nie Umfragetelefonisten die Wahrheit sagen. "Was wollen
>sie...lassen sie mich in Ruhe...was...na gut...SPD" (aufgelegt)
>
>Karsten Dörre
>
>
>--- In wahlalternative-transparent@yahoogroups.de, helge.meves@w...
>schrieb:
>
>
>>Zur Info.
>>
>>Helge
>>
>>______________________________
>>
>>
>>Pflügers Sturzflug
>>
>>Die CDU und ihr Spitzenkandidat sinken in Umfragen immer tiefer.
>>
>>
>Selbst FDP kritisiert Unions-Auftreten
>
>
>>CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger wird immer unbeliebter. Knapp
>>
>>
>drei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl im September vergrößerte
>sich der Abstand zwischen ihm und dem Regierenden Bürgermeister Klaus
>Wowereit (SPD) weiter, wie eine jüngste Umfrage des
>Meinungsforschungsinstitut Forsa ergab.
>
>
>>Während Wowereit in diesem Monat auf einer Notenskala von +5 (sehr
>>
>>
>gut) bis -5 (sehr schlecht) die gute Note +1,4 erhält und sich damit
>um 0,1 Punkte im Vergleich zum Mai verbessert, kommt Pflüger nur noch
>auf die Note -1,0. Im Vergleich zum Vormonat sackte er um 0,3 Punkte
>ab.
>
>
>>Wenn schon an diesem Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt
>>
>>
>würde, käme die CDU der Umfrage zufolge nur auf 24 Prozent, die SPD
>hingegen auf 33 Prozent. Die Linkspartei würde 15 Prozent, die
>Grünen 14 Prozent und die FDP 8 Prozent der Stimmen erhalten. Die
>WASG käme auf 1 Prozent. Die SPD könnte in beiden ehemaligen
>Stadthälften fast gleich hohe Wahlergebnisse erzielen: im Westteil
>34 Prozent, im Osten 32 Prozent. Hingegen kommt die CDU im Westen auf
>29 Prozent, im Osten hingegen nur auf 16 Prozent. Forsa befragte vom
>12. bis 22. Juni 1.002 Wahlberechtigte."
>
>
>>http://www.taz.de/pt/2006/06/26/a0257.1/text.ges,1
>>
>>
>>
>
Ich bezwecke damit dem Chat-Inhalt "Ein toller Vorschlag!
Demokratisch,
effizent,
transparent
und volksnah!" gerechtzuwerden


M.
__

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Meine Kommentare

Das ist ein Neuer!
Der darf nicht auch noch vergessen werden!
wega2006 - 10. Jul, 17:02
Offener Brief an den...
http://klausdieterkraemer. twoday.net/stories/2318258 /
wega2006 - 10. Jul, 17:00
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
Kartenspieler - 26. Jun, 20:49
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
Meinungssammler - 26. Jun, 20:48
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
uruhr - 26. Jun, 20:48

... Überall das Gleiche?!

 

Buttonnetzwerk für ein freies Internet
A B C -Fokus: Achtung

Homepagebesitzer!

Wir wollen
die
Nötigung
bzw.
“Beschneidung”
u n s e r e s
Lebens

anhalten
und einen
Raum
schaffen für
den Ausdruck
unserer Ängste,
unserer Wut
+ unserer
eigenen
Vorstellungen
von einem
würdigen
Leben, so
verstehe ich
u n s e r e
Zeiterfordernisse
  für ein
besseres
– und vor allen
Dingen
-
humanes
Leben
- für möglichst
Viele
unserer
Gesellschaft.

(wega)

Ihr sitzt auf einem
Pulverfass,
ohne
es zu wissen.
Spezifisch deutsche
Wettbewerbsregeln,
absurde Verdienst-
möglichkeiten
für Anwälte
(siehe Gebührentabelle)
und eine
Richterschaft, die das
Internet nur vom
Hörensagen
kennt, machen
deutsche
Homepagebesitzer
zu Freiwild!
Das Problem:
Zunächst einmal
unterliegt jeder der
im Internet etwas

veröffentlicht
(egal ob kommerziell,
private Homepage
oder Anzeige bei Ebay)

dem deutschen
Wettbewerbsrecht
und sieht sich
dadurch bei Klagen
und
Abmahnungen auch
...wettbewerbs-
rechtlichen
...
....Streitwerten
von 25.000 Euro
bis zu mehreren
Millionen
ausgesetzt.
Gleichzeitig wurde
dem Internet
eine Gesetzgebung
übergestülpt, die
sich im normalen Alltag
und bei den
Printmedien

bewährt haben mag,
im Internet
aber beim besten
Willen nicht funktioniert
und eben dadurch
endlosen Anlass
für Abmahnungen
liefert. Aber was sind
Abmahnungen
überhaupt?

Es handelt sich
um die kostenpflichtige
Aufforderung, etwas
zu unterlassen. Oh,
da gibt es viel:
ein Link
auf eine angeblich
illegale Seite
(Euer
Disclaimer/
...Haftungsausschluss
ist vor Gericht
völlig ohne Belang
und richtet oft
mehr Schaden
als Nutzen an!
),
Markenrechts-
oder Urheberrechts-
verletzungen
und so weiter:
  • Habt ihr jeden
    Link, den ihr
    gesetzt habt,
    auf illegalen
    Kontent, marken-
    oder
    urheberrechtliche
    Verletzungen
    überprüft???

    [Seit dem neuen
    deutschen
    Urheberrecht
    sind unzählige
    Websites und
    Software, die
    in unseren
    Nachbarländern
    ganz legal
    und alltäglich
    sind, in
    Deutschland
    verboten!]
  • Habt ihr jede
    Eurer
    Überschriften,
  • jedes
    Meta-Keyword
    und natürlich
    auch und
    vor allem Eure
    Domain durch
    einen Anwalt auf
    etwaige geschützte
    Begriffe und
    Marken überprüfen
    lassen???
  • Habt ihr für
    jedes Gif,
    Smiley, Bild, Midi
    die Genehmigung
    des Rechteinhabers
  • ???
Ihr meint
ihr seid Privatleute,
kein Unternehmen?

Ihr hofft
auf gesunden
Menschenverstand
bei den Juristen?
Natürlich gibt
es inzwischen
einige Richter, die
darauf Rücksicht
nehmen, aber
verlassen könnt
ihr euch darauf
nicht.
Und den
Abmahnern
ist es völlig
egal, ob sie
zu Recht oder
Unrecht
abmahnen,
sie gehen
keinerlei Risiko ein.

Generell gibt
es eine gewaltige
Rechtsunsicherheit
im Internet
und eben davon
profitieren die
Abmahner.
Das deutsche
Wettbewerbsrecht
hat zudem ein
extremes
Ungleichgewicht
zwischen Abmahner
und
Abgemahntem
geschaffen:

Kleinste
Bagatellverstöße
reichen aus,
um mit Anwalt
und ungeheuren
Streitwerten
zuschlagen
zu dürfen.

Gleichzeitig
sind
ungerechtfertigte
Abmahnungen
für den Abmahner
praktisch risikolos,
für den
Abgemahnten
aber mit
erheblichen
Anwaltskosten
(mindestens 240 Euro)
und einem
unkalkulierbaren
Prozessrisiko
verbunden.
Streitwerte
von 25.000 - 100.000
Euro
werden
im Wettbewerbsrecht
als üblich
angesehen.

Daraus leiten sich
erhebliche Anwalts-
und Gerichtskosten
ab, so daß, gemessen
an Aufwand und
Risiko, eine
Abmahnungsgebühr
von ca. 1000 Euro
oftmals als das
kleinere Übel
erscheint.
Leider!
Weitere Vorteile
der abmahnenden
Partei:
  • der Streitwert
    kann nahezu
    beliebig festgesetzt
    werden (und
    fungiert damit
    als Druck- und
    Einschüchterungs-
  • mittel
    gegenüber dem
    finanziell Schwächeren).
  • der Gerichtsstand
    wird ebenfalls
    vom Abmahnenden
    gewählt, und kann
    sich am anderen
    Ende von
    Deutschland
    befinden.
    Für den
    Abgemahnten
    bedeutet das
    zusätzlichen
    Aufwand und
    Kosten (auch das
    ein bewußtes
    strategisches
    Mittel des
    Abmahners).
  • Während Anwaltskosten
    dem Abgemahnten
    wie selbstverständlich
    in Rechnung
    gestellt werden,
    ist für einen
    zu Unrecht
    Abgemahnten
    nicht einmal
    die Übernahme
    der Kosten
    seines eigenen
    Anwalts gesichert,
    geschweige
    denn, daß
    er eine Entschädigung
    bekommen würde!
Was nützen
kleinen
Homepagebesitzern
die überall
zu lesenden
klugen Ratschläge,
sie sollten ihre
Homepage durch
einen Anwalt
checken lassen?

Was nützt
der (sicherlich
richtige)

Hinweis

, daß viele
Abmahnungen
ungerechtfertigt
wären, angesichts
erheblicher
Anwaltsgebühren
und eines
unkalkulierbaren
Prozessrisikos?

Das sind offenbar
professionelle
Journalisten (die
Abmahnungen und
Prozesse ihrer
Rechtsabteilung
überlassen), die
solche klugen
Ratschläge erteilen
und veröffentlichen!

Zusammenfassung:

  • Zunehmend
    komplizierter
  • werdende
    Gesetze
    (Urheberrecht,
    Wettbewerbsrecht,
    Markenrecht
    etc.), die überhaupt
    nur noch von
    spezialisierten
    Anwälten erfasst
    und durchschaut
    werden können,
    machen den
    Durchschnittsbürger
    rechtlich
    unmündig:
    Wenn nur noch
    hochspezialisierte
    Fachleute
    entscheiden
    können, ob etwas
    Recht oder Unrecht
    ist, wird der
    Normalbürger
    praktisch
    handlungsunfähig,
    denn

    "Unwissenheit
    schützt vor
    Strafe nicht"!

  • Ein eindeutiges
    rechtliches
    Ungleichgewicht
    zugunsten des
    Abmahners,
    führt
  • zwangsläufig
    zu
    Abmahnungsexzessen
    und Abzockerei,
    und macht gerade
    kleinere
    Internetprojekte
    und Homepages
    zu hilflosen Opfern.
  • Immer weiter
    steigende
    Streitwerte
    in
    den wettbewerbs-
    rechtlichen
    Auseinandersetzungen
    der Konzerne
    schließen
    Privatpersonen
    und kleine
    Unternehmer vom
    Rechtssystem aus
    und führen den
    "Rechtsstaat"
    ad absurdum:

    Wenn sich keine
    Einzelperson
    mehr die im
    Raum stehenden
    Prozesskosten
  • ... /Risiken
    leisten kann,
    der Rechtsweg
    also für
    Privatpersonen
    nicht mehr
    finanzierbar ist,
    dann ist das
    nicht nur das
  • Ende

    des freien Internets,

    es ist letztlich
    das Ende des
    Rechtsstaates
    überhaupt.

    Die Definition von
    Streitwerten, sowie
    die Gebührenordnung
    für Gerichte und
    Anwälte,
    muß grundlegend
    neu überdacht werden!
Artikel und Sites zum Thema:
  • Abmahner
    und Absahner,
    Anwälte packen aus:
    Heise-Artikel.
  • [Zitat:
    "Das Internet ist eine
    Geldmaschine
    für Juristen!"
    ]
  • Zum neuen
    Urheberrecht:
    Heise-Artikel
  • [Zitat:
    "Man gewann auf
    der (Urheberrechts-)
    Konferenz den
    Eindruck, dass
    Industrievertreter
    wie auch Politiker
    bewusst
    Entrechtungen
    und Probleme
    durch exzessiven
    Gebrauch von
    möglichst sinnfreien
    Anglizismen in New-
    Economy-Pidgin
    verschleierten."
    ]
  • Was ist eine
    Abmahnung
    .
  • Bei Dr. Bahr, der
    schon eine
    aufschlussreiche
    Arbeit zum
    Abmahnungs-
  • missbrauch
    schrieb, findet
    ihr zahlreiche
    FAQs und
  • Downloads
    zum Thema
  • Internetrecht:

    Dr-Bahr.com
Internetforen
zum Thema Recht:

  • Jurawelt.
    Vor allem die
    Internet-Rubrik wird
    moderiert und
    kommentiert durch
    einen sehr kundigen
    Anwalt, der auch
    zum Thema
    "Abmahnungs-
  • missbrauch"
    promovierte!
  • Recht.de.
    Ein viel und bunt
    besuchtes Forum
    in dem man schnell
    und unkompliziert
    Fragen stellen kann.
    Die Antworten
    sind allerdings von
    wechselnder Qualität.
A B C -Hinweis:
(Nachträglich
eingebunden:

Buttonnetzwerk für ein freies Internet )
Eine weitere Kopie
noch, die auszeigt,
dass es auch noch
ein weiteres
Spannungsverhältnis
gibt.

18/02: In der Regel
natürlich?

Was normal ist,
das sehen wir
meist auch als
das Natürliche an.

Die Abweichung
hiervon ist
abnormal.
Wir sehen das
als natürlich an,
was uns in der
Mehrzahl der Fälle
begegnet,
von dem wir
die Erfahrung
gemacht haben,
dass dies bei
den meisten Menschen
so ist. Wo es
abweicht, wird
auch schon einmal
von unnatürlichen
oder krankhaften
Abweichungen
gesprochen,
die korrigiert
werden sollten.
So wird aus der
Beobachtung, dass
etwas meistens so
und so ist, eine
normative Vorstellung,
dass etwas so
und so zu sein hat,
weil es in der

Natur des Menschen

liegt. Besonders im Bereich
des sozialen Verhaltens
ist dieser
Umkehrschluss
nicht unproblematisch.
Schön zu sehen
am Beispiel des
historischen Frauenbildes.
Die Frau
war dem Manne
untergeordnet. Das war
die beobachtete
Situation durch
Jahrhunderte hindurch.
Diese Beobachtung
wurde dann mit der
strikten Regel
verbunden, dass
sie das natürlicherweise
zu sein habe
und eine Frau, die
dies nicht akzeptieren
wollte,
wurde im Allgemeinen
als Wahnsinnige betrachtet.
Gesamten
Artikel lesen!

Da es nicht
nur dem
Fremd-(?)-Autor
wichtig
ist, wird es sogar
wiederholt: ...
Zum Urheberrecht
und EDV-Recht
schließen sich
wichtige
Informationen an,
die sinngemäß
auf das
Vorliegende

A B C

Urheberrecht übertragen
werden
... .
Gleichzeitig erfolgt
ein Fortsetzung
z. B von der
Aktion:
Rettet das Internet!
Siehe:

FORTSETZUNG ...

Anwalt zu Urheberrecht
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juristischen Fragen zum
Urheberrecht
und EDV-Recht
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Geld und viele Nerven.

FORTSETZUNG des
EINGANGSTHEMAS
(... des Themas der
Themen
Buttonnetzwerk für ein freies Internet)
Was könnt Ihr tun?
Die Liste
Home Vorwort Zusammenfassung
Presse Alles Panikmache?
Aktuelles Interview Aktuelle Meldungen
Partner/Initiativen Häufige Fragen
Stichwortsuche Impressum
Disclaimer Über dieses Projekt Presseerklärung
Betroffen: Homepage-Besitzer Fun-Sites
Filesharing Kazaa/MP3 Songtexte S
tadtpläne Zitate Fall-Beispiele
Mitmachen: In Liste eintragen!
Banner/Buttons Gast-Beiträge
Was könnt Ihr tun? Hintergrund:
Abmahnungen Anwaltsgebühren
Freeware Link-Haftung Suchmaschinen
Technische Überwachung
Urheberrecht Zensur Links


xxxxxxxxxx  P. S. : xxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Disclaimer / Haftungsbeschränkung

(Weiterleitung von „Haftungsausschluss“)

Brennpunkt: D + H

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

SGB II
Grundsicherung
für
Arbeitsuchende

Inhaltsverzeichnis


Kapitel 1

Fördern und Fordern
§ 1 Aufgabe und Ziel
der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2 Grundsatz des Forderns
§ 3 Leistungsgrundsätze
§ 4 Leistungsarten
§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6 Träger der Grundsicherung für
Arbeitsuchende
§ 6a Experimentierklausel
§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen
kommunalen Träger
§ 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
§ 7 Berechtigte
§ 7a Altersgrenze
§ 8 Erwerbsfähigkeit
§ 9 Hilfebedürftigkeit
§ 10 Zumutbarkeit
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 12a Vorrangige Leistungen
§ 13 Verordnungsermächtigung

Kapitel 3
Leistungen Abschnitt
1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 14 Grundsatz des Förderns
§ 15 Eingliederungsvereinbarung
§ 15a Sofortangebot
§ 16 Leistungen zur Eingliederung
§ 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung
§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen
zur Eingliederung
§ 18 Örtliche Zusammenarbeit
§ 18a Zusammenarbeit mit den für die
Arbeitsförderung zuständigen Stellen
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung
des Lebensunterhalts
 Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
§ 19 Arbeitslosengeld II
§ 20 Regelleistung zur Sicherung
des Lebensunterhalts
§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation
der Rentenversicherung und bei Anspruch
auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
§ 27 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 2 Sozialgeld
 § 28 Sozialgeld
Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen
§ 29 Einstiegsgeld
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
und des befristeten Zuschlages
§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer
§ 33 Übergang von Ansprüchen
§ 34 Ersatzansprüche
§ 34a Ersatzansprüche der Träger
der Grundsicherung für Arbeitsuchende
nach sonstigen Vorschriften
§ 35 Erbenhaftung
Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften
für Leistungen
Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
 § 36 Örtliche Zuständigkeit
§ 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§ 37 Antragserfordernis
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 41 Berechnung der Leistungen
§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
§ 43 Aufrechnung
§ 44 Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit
und Hilfebedürftigkeit
§ 44b Arbeitsgemeinschaften
§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle
Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht
§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47 Aufsicht § 48 Zielvereinbarungen
§ 49 Innenrevision
Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz
§ 50 Datenübermittlung
§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§ 51a Kundennummer
§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung
durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 51c Verordnungsermächtigung
§ 52 Automatisierter Datenabgleich
§ 52a Überprüfung von Daten
Kapitel 7 Statistik und Forschung
§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
§ 53a Arbeitslose
§ 54 Eingliederungsbilanz
§ 55 Wirkungsforschung
Kapitel 8 Mitwirkungspflichten
§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht
bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58 Einkommensbescheinigung
§ 59 Meldepflicht
§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen
zur Eingliederung in Arbeit
§ 62 Schadenersatz
Kapitel 9 Bußgeldvorschriften
§ 63 Bußgeldvorschriften
Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
 § 64 Zuständigkeit
Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 65a § 65b § 65c Übergang bei verminderter
Leistungsfähigkeit § 65d Übermittlung von Daten
§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
§ 66 § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung
für Arbeitsuchende
§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur
Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher
Richtlinien der Europäischen Union
§ 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten
Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für
Langzeitarbeitslose mit besonderen
Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
§ 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten
Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Anlage (zu § 46 Abs. 9)

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