Zum General-Thema

Donnerstag, 11. Oktober 2007

Über die "Volksstimme" (doppelsinnig) zu anderen Themen:

Thema des Tages Kurzmeldungen meistgelesene Artikel (im der eigenen Blog-Späre:

Warum? Parteiliches und Ross&Reiter )

Nobelpreisträger Ertl
Chemie-Nobelpreis geht an Deutschen
mehr...

Was hier auch zu finden war - bezüglich

einer angeblichen Partei namens (W)ASG in Sachsen-Anhalt. Deren "Länderratsfehler". Parteiliches! Wie sich eine Repräsentantin dieser Bewegung immer noch "versteckt", ihr Thema -gar Verantwortlichkeit, wie Thema: Unterschicht nicht

"beherscht noch beherschen kann bei ihrem Hintergrund", folglich sich zunehmend - auch organisiert und festgeschrieben Zu WAS sich Menschen HERGEBEN!

- gefragt wird - z. B.:

linksseitig ist links und was noch? und die Frage (neben allen anderen) steht: Warum werden diese Fragen nicht beantwortet? Dazu ein spezieller Rückblick.

Der auch ausführlich und kompakter "beleuchtet" Frau Rente ist faul, wie immer wieder festgestellt wird:

obwohl bei der überarbeiteten Archivierung und Druck-Erzeugnisse-Erstellung ab 2007 o9o41-13467 (bei Untergliederungen zu FAKTEN - ohne Ende - ) angelangt.

Zum Nach- und Umdenken!



GENAUERES (Glosse Politik - Frisches Blut) zu “BEISPIELHAFES”

ab +2005-3oo3-UnternummerAufgespiesstes oder z. B.

ab +2005-321o-Unternummer ABC-TIPPS , oder auch Philosophie und Journalismus ab +2005-3oo2 Überhang aus 2004 und früher-Unternummer, was man auch zu


NEUES

Zum WURZEL-WEG. Der ist auch ein Weg - weg von der Wurzel,...,wurzelziehend

findet .

Oder , was man - mit (s)einem guten Willen - X, XX …, XXXXXX so (bald) zuordnen kann.

... darunter Rueckblick schafft Durchblick und Ausblick , d. h. ist auch sowas , um “Eines Falles, der ein Skandal ist!” gerechter zu werden! ) Ein Blick zurück zeigt, das sich Frau Rente nicht ändert-e: sie ist und bleibt führungsseitig u n t a l e n t i e r t / politisch e i n g e s c h r ä n k t (vernebelt?) oder wie sonst will man bewerten, dass diese Person - in wenigen Monaten: — -gewählt (wird noch verlinkt bzw. aufbereitet) XXXXXXXXXXXXXXXXX trotzdem sie einräumte “… im Zuge ihrer Leitungsfunktionen innerhalb der Bauernpartei KONTAKTE zur Stasi gehabt zu haben! XXXXXXXXXXXXXXXX zurückgetreten, durch Straftatbestände, die die Verdachtsmomente eines Betrug - Stichworte: Roy Rainer Lori und Michael Jacob erfüllen — wieder gewählt zu werden YYYYYYYYYYYYYYYY (mit einer Stichwahl-Stimme, die ausgrechnet, wenn nicht sich sich selbst, von Hans-Jörg Guhla kam und dann auch noch zustande kam, weil Dietmar Olschak und sein Verbündeter aus PROTEST weder D. R. noch Hans-Joachim Werner , wie er auf Rückfrage protokollarisch argumentiert-e: ausreichend zu kennen und eine FARCE vom 12.03.2005 sich nicht Mitte 2005 wiederholen sollte! MERKE: D. R. hatte selbst zu dieser Zeit nur runde 25 % Anhänger - nie mehr - im Gegenteil, denn mit Bodo Eichmeier , Günter Falk, Ralf Goldbeck und Falko Haltenhof zusätzlich zu obengenannten Personen, die später nicht zum Bernburger-Kreis - zur Hälfte - gehörten, waren nur noch “(Rote) Schwertträger und Guppys im Wasser” /…

Beinahe untergegangen: A B C im Kasten / Volksstimme / T Die WASG/ASG war in ihrer Idee für uns ein Versuch, ihre Umsetzung eine einzige Katastrophe, ihre innerparteiliche Demokratie eine Satire, als Wahlalternative unbrauchbar. Theorie ist das, was man nicht versteht. Praxis ist das, was man nicht erklären kann. (Volksweisheit)

… ist Grund genug - nicht nur - für (Druck-)Erzeugnisse - wie:

 


DRUNTER & DRÜBER …
Licht ins Dunkel …
…”ist” erstvollendet (12 Apostel) und wird derzeit mit “Sonst so” vollendeter !

... Um nur Einige zu benennen. Die, die schon oft THEMA waren, weil Themen liefern.

... Dass es dabei leider nicht nur irgendwie Bestandteil des WWW ist, eigen und komplementär ist, sondern ernüchternde Realität” gegenüber steht, ist so. Eben:

ALLERHAND.

Dazu gibt es (bald deutlicher) ZUKUNFTSWEISENDES/ab +2005-55-Unternummer - aktuell ab 2007 9o41-

A B C-

QUERBEET

- darunter A-B-C … und “ABC-Auswahl

(… wird ständig für ein aktuelles … A- B- C überarbeitet ) wega

In eigener Sache:

(vor allen Dingen bei rechtlichen Sachverhalten!)

Anfang der Wiederholung
Es gibt keine Leute, die nichts erleben, es gibt nur Leute, die nichts davon merken.WEM + WAS ICH DAMIT ALLES MEINE - KÖNNT IHR EUCH AUS http://wega2006.twoday.net/ ABLEITEN.IM WERDEN IST AUCH, WAS IN BUCHFORM GEGOSSEN WERDEN KANN UND SOLLTE: http://vorabdrucklos.twoday.net/ (BITTE lesen VORABDRUCKLOS)NOCH EINE VERSTÄNDIGUNGSFRAGE:(Ist Jemanden ungeniert langweilig, wenn zu lesen ist ?! )
Wir wollen die Nötigung/Beschneidung unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut
+ unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe UNSERE ZEITERFORDERNISSE!
Mit solidarischem Gruß:Werner G. Gaede (wega) Ende der Wiederholung

[ demnächst = mit-ANFRAGE-mehr

demnächst auch deswegen: Eine spezielle Auszeit ... - (siehe letzten Satz)]

V o r e r s t - auch deshalb - dies:

  • "geticke"

    wohl oder uebel mit und oder ohne sortierreihenfolgelosgeloeste ...

    "Gleichgültigkeit" gibt es dort und hier nicht! Denn es ist auch bekannt, daß es "die mildeste Form der Intoleranz" ist - besser: wäre.
  • ABC der Infos » Blog Archiv » to clap = Combinationen-Construct ...

  • ABC der Infos » Blog Archiv » “28 “-”Mitglieder”-”Strömung …”
    […] Und in der neuen “LINKEN” muss dieses Erbe verkraftet werden, was nicht entschuldigt, dass dort - obwohl etliche mehr angeschrieben - nur eine […]
  • RÜCKBLICK: Kurshalten brutal? , Meinungsfreiheit und adu - allerhand durch uns (ADU)

    ...

    Das Zeichen soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinne schärfen!

    ( VIEL IST AUCH IM “TRANSPARENTEN” - in den Freiflächen verborgen - wie z. B. gleich hinter diesem A B C -in-Klammern-Satz - UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT , einfach mit dem Cursor über die Seite-n “fahren”, ab hier

    Sein und Zeit

    aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

     

    Mittwoch, 1. August 2007

    Überall das Gleiche?!

    Sie befinden sich hier: Home NACHRICHTEN Thüringen

    Ressort Thüringen

    Erschienen am 13.07.2007 00:00

    DIE LINKE

    Eine Vermählung mit eingebautem Ehekrach-Potenzial

    VON JENS VOIGT
    Bild vergrößern
    Dieter Hausold FOTO: ari
    Bild:

     

     

    Eine Niederlage nervt Dieter Hausold, Fraktionschef der Linkspartei, immer noch: „Ich habe es nie geschafft, dass Parteitage auf einen Tag beschränkt bleiben.“ Dabei, den Wunsch teilt er zum Beispiel mit Gregor Gysi, hätten doch auch Sozialisten das Recht, ihre Familie wenigstens sonntags zu sehen. „Aber das bekommt man in dieser Partei einfach nicht durch.“ (A B C-Hinweis: ... mittels

    "Augen zu durch durch!" -Tatik, was

    eher UNVERMÖGEN ist,

    wie "So was ist möglich" zeigt!)

    So ist es auch wieder ein Zwei-Tage-Programm, mit dem sich die Landesverbände von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) am Wochenende in Gotha endgültig zur neuen Partei „Die Linke“ vermählen. Die Hochzeit, die in Thüringen rund 7200 PDS-Mitglieder und knapp 140 auf WASG-Seite zusammenführt, soll nach Bekunden beider Partner „auf Augenhöhe“ stattfinden. Wozu gehört, dass die WASG, deren Mitglieder in der neuen Linken gerade mal zwei Prozent ausmachen, fast 17 Prozent der Gothaer Trauzeugen stellt. Im Übergangs-Landesvorstand sind mit vier Plätzen fast ein Fünftel der Sitze für die Wahlalternative reserviert. All dies steht in einer Vereinbarung, die PDS-Landeschef Knut Korschewsky und WASG-Landesvorsitzender Siegfried Güthoff bereits im März abzeichneten. Der Zusammenschluss sei mehr oder weniger eine Formalie, sagen die Parteispitzen.

    Der über Jahre laufende Kennenlern-Prozess habe auch zur Annäherung geführt, meint Hausold: „Beide Seiten haben sich bewegt.“ Beim Kampf gegen die Agenda 2010 und die Hartz-Reformen etwa habe seine Partei durchaus Impulse der WASG aufgenommen. In der Vereinigung mit der vor allem gewerkschaftlich geprägten Wahlalternative sieht er für Thüringen einen Gewinn: „Die gehen an manche Themen frischer, unverbrauchter heran.“ Das helfe, „gewisse Trägheiten“ in der Partei wieder abzubauen. Strategisch, ganz klar, habe es ohnehin keine Alternative zur Fusion gegeben. „Ohne diesen Schritt wäre die PDS im Westen nie über zwei Prozent gekommen“, betont Hausold.

    Ebenso wirbt Güthoff für die Hochzeit. „Allein wäre die WASG eine linke Gruppe von vielen geblieben“, mutmaßt der Rentner aus Ilmenau und findet sich in der neuen Linken „gut aufgehoben“. In den Grundsätzen stimme man schließlich überein, der Rest müsse eben immer wieder neu diskutiert werden. „Ohne die Zusicherung, dass Positionen gemeinsam erarbeitet werden, hätten wir nicht zugestimmt“, betont Güthoff. Der erste Ehestreit dürfte noch in diesem Jahr aufkommen, wenn die Partei ihr Landeswahlprogramm für 2009 aufstellt. „Beim Thema Regierungsbeteiligung“, so Hausold, „tut sich die WASG immer noch schwer.“ Er hofft, bis dahin möge sich auch bei den Partnern wenigstens ein bisschen die Erkenntnis durchgesetzt haben, die er auch aufmüpfigen PDSlern vorhält: „Bis die Weltrevolution nach Erfurt kommt, dauert es noch. Solange sollten wir wenigstens eine bessere Politik für Thüringen versuchen.“ Dass mit den neuen Mitstreitern Diskussionen eher länger und auch heftiger werden können, sorgt Hausold wenig: „Querdenken und sperrig sein gehört bei der Linken schon immer dazu.“ Gleichwohl soll die eigene politische Prägung durch die WASG in der neuen Partei nicht aufgegeben werden, meint Güthoff. Wer die Vereinigung nicht mittragen wollte, sei längst ausgetreten.

    ——————

    Keine Alternative A B C-Hinweis: Wenn Wenige Machthunger stillen wollen!

    Was ist Recht und was Unrecht? « [1] [2] »

    ——————

    „Oder ausgetreten worden“, kritisiert Berndt Krummrich. Der Meininger, einst im Landesvorstand der WASG, verfolgt die Entwicklung mit Kopfschütteln. Die Wahlalternative habe sämtliche Ideale und Gründungsziele „wie Ballast abgeworfen, damit die Führung nur schnell genug auf die fetten Posten in Berlin fliegen kann“. Rückblickend hält er die WASG für eine „geschickte Ausgründung der PDS, um Wähler zu fangen“. Von Anfang an hätten ehemalige SED-Leute mitgemischt, die mit Unterstützung des WASG-Bundesvorstandes gegen unliebsame, unabhängige Aktivisten in Thüringen vorgingen. „Das hatte mit Demokratie nichts zu tun, das war reine Machtpolitik“, erinnert sich Krummrich. „Vom Ende her betrachtet war die Wahlalternative eigentlich gar keine.“ Auch der heutige WASG-Chef Güthoff hatte im Januar vorigen Jahres schon mal seinen Rücktritt verkündet, den er dann wieder vergaß. Jetzt kandidiert er nach eigenen Angaben für den Landesausschuss der neuen Partei. Deren neuer Vorsitzender wird der alte sein, nämlich Knut Korschewsky, versichert Hausold. Die vier WASG-Leute im Vorstand rangieren laut Beschlussvorlage erst ab Platz acht. Eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“, bei der mancher etwas weiter schauen muss.

     

     

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    A B C-Anmerkungen:

    passend zitiert André Malraux: In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik:

    Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.

    WASG-Logo u. a. zur “Parteifähigkeit”

    / Was die WASG einmal wollte …!

    Warum "soll" (?), der Verfasser hat es tatsächlich so aufgeschnappt, wie ich mir von o. g. Kollegen bestätigen lies!

    Der über Jahre laufende Kennenlern-Prozess - halt die gab es doch erst seit 22. Januar 2005 . Zum Vergleich.
    Soll hier etwas Preisgegeben sein, dass man sich kenne. Stichwort: Doppelmitgliedschaft.

    "Impulse" stehen im Widerspruch zur Forderung: "HARTZ... muss weg!"

    Und diese Aussage "Allein wäre die WASG eine linke Gruppe von vielen geblieben" bringt noch mehr Wahrheiten zutage! Wie: Wer die Vereinigung nicht mittragen wollte, sei längst ausgetreten. - „Oder ausgetreten worden“ ... . Armes Deutschland, was falsche Röte bringt, denn wie ist oben zulesen: Von Anfang an hätten ehemalige SED-Leute mitgemischt, die mit Unterstützung des WASG-Bundesvorstandes gegen unliebsame, unabhängige Aktivisten in Thüringen vorgingen ... .- Solche Leute gab und gibt es auch in Sachsen-Anhalt, wo seit Ewigkeiten E-Mail's / Anträgen, Beweisen, Bitten, Dokumenten, Fakten, Hinweisen, Zustellungen anderer Art) a u s g e w i c h e n und dem Mitgliederwillen nicht entsprochen wird

    und ... schließlich gibt es “Adler im Anflug” (NEUE Form, um für Aufmerksamkeit zu sorgen) - neuerdings ... ... . DENN:

    Ursache und

    Wirkung,

    eine Richtigstellung Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit

    (vom ASG-Mitglied Heinz-Joachim Ka(r)pischke - früher im Landesvorstand

    Sachsen-Anhalt)



    !AKUT! u n d »Man braucht Rückgrat« zusammengeführt!

    (A B C-Hinweis: nachträglich fett bzw. farblich hervorgehoben)

    Donnerstag, 26. Juli 2007

    Zwischen-Fazit:

    Hier auf die vermeintlich politische Ebene gezogen, kommt man zu diesen Sachverhalten:

    woman_haircut.gifFrauen sind total unbestechlich: Manche nehmen nicht einmal Vernunft an.Nächster | Mehr

    Fünftes Kapitel der “Postille” mit Zündung, um … klarzustellen, ist …

    (eine) Fehlanzeige zur PARTEIFÄHIGKEIT

    “—Postille (… mit Zündung, um

    w e n i g s t e n s klarzustellen, wer hier - in und um die WASG herum - wie, an welch’ einem


    Machwerk des Verrats
    - an leistungsbereiten, aktiv politisch handelnden

    Menschen beteiligt ist und - vor allen Dingen - warum!)


    !!! HIER GEHT ES (nicht nur) UM TERMINE, sondern um

    INHALTE, DIE ES EIGENTLICH

    bei der in Sachsen-Anhalt NICHT GAB !!! « Inhaltliches schnell vergessen oder nie gelesen (verstanden)?

    Apropos "verstanden":

    Verstanden hat Frau Dolores Rente allerdings z. B. dies!

    (Homepage mit Porträtfoto / das sogar mit Update vom 22.07.2007 / dagegen:

    nur 3 Pressemitteilungen, die letzte ist so aufgemacht "Magdeburg, 16. November 2006"...)

    Doch es ist noch peinlicher, wie mit 2o38 Fakten aufbereitet ist - darunter:

    fremd blieb ihr ... wirklich Parteiliches

    http://ptm19872007.dreipage.de/parteiliches_52008896.html

    und damit sowas wie diese SCHWERPUNKTE

    Hartz IV und seine Folgen / Demo 21.10.2006: Schluss mit den „Reformen“ gegen uns! = Ihr "Auf die Strasse... gegen" - war gestellt!

    Hartz IV FORDERUNG: Anhebung des Arbeitslosengeldes II Grundeinkommen statt Hartz IV new, ist ihr unbekannt oder / und zu NEU, wie

    XXX ... .

    Sie hinterlas und verriet eine “28 “-”Mitglieder”-”Strömung …”

    Montag, 21. Mai 2007

    Für später:

    Mehr als lesenswert


    sind:




    ABC-Schnell-Kommentar

    zu ...

    Mehrfacher Verrat an und bei Nominierungen,

    Sonntag, 9. April 2006,(Neu-Vorlage 09.03.07)

    Modewort Blog (KOPIE - siehe 1 Jahr später),

    “Aufgespiesstes” nachdenklich Stimmendes!

    ...

    bis HIER GIBT ES er(n)ste ANTWORTEN oder INFO's

    Samstag, 17. Juni 2006

    Beweis-Auszug

     

    KOPIE von "ABENDGEBET - 22. Mai, 18:55" - THEMA: D. Rente betrügt mit Unterschriftensammlung

    Helfershelfer : Th. Waldheim und R. Buller (Namen die man sich merken sollte, denn hier ist potenziell

    die Gefahr in Person-en nicht das erste Mal gegeben!)

     

    Es ist keiner von denen die bereits unterschrieben haben, aufgeklärt - weder von denen - noch ist ihnen ein Gespür auf Intrigen gegeben - traurigstes Beispiel - Heinz-Joachim, von dem folgender Text in groben Zügen stammt und der Pfingsten 2006 in VolksstimmeVeröffentlichung fand :

    (Kopie, die ich im März 2006

    erhielt und wo vor mir bereits

    22

    in Worten: zweiundzwanzig

    unterschrieben hatten)

     

    Es ist ein völlig frei erfundenes Märchen, dass der Landesvorstand der W-ASG, besser ASG, Sachsen-Anhalt wegen zu großer politischer Nähe zur Linkspartei.PDS abgewählt wurde. Ursache hierfür war tatsächlich die große Unzufriedenheit der großen Mehrheit der Mitglieder mit der Arbeit dieses Vorstandes. <?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" >

    Dies ist leicht zu beweisen und allzu augenfällig, denn:

    · In allen Kreisverbänden gibt es eine gute Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS. Dazu kommen viele sehr gute persönliche Kontakte.

    · In der betreffenden Urabstimmung 2005 sprachen sich die Mitglieder mit einer sehr deutlichen Mehrheit für einen gemeinsamen Wahlkampf und für die Kandidatur von WASG-Mitgliedern auf der Liste der Linkspartei.PDS aus.

    Wieso sollte man dann den Vorstand wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS abwählen? – Das ergäbe schlicht keinen Sinn!

    Die tatsächlichen Ursachen für die Abwahl war in W a h r h e i t folgende

    (… sie ist - im Übrigen - auch in allen dementsprechenden Anträgen aus den verschiedenen Kreisverbänden – selbst aus einem sich aufgelösten und aus einem nicht anerkannten - nachzulesen):

    · Der elementarste Fakt, zum ersten, dass in keiner Weise programmatische Arbeit stattgefunden hat, weswegen es bis heute, in Sachsen-Anhalt, keine abgestimmten politischen Ziele der W-ASG, besser ASG, gibt.

    · Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens, zum zweiten, indem der auf dem Landesparteitag im Juli 2005, in Langenstein, per Abstimmung u. a. erteilte Auftrag zur Erarbeitung einer rechtssicheren Satzung nicht einmal ansatzweise erledigt wurde.

    Geschweige denn, dass die (über-)alterten Beschlusslagen vom 12.03.2005, dem Gründungsakt der ASG, außer Kraft gesetzt oder ersetzt bzw. korrigiert worden sind (wonach wir eigenständig und auf eigenen Listen im Wahlkampf antreten wollten – siehe Seite 10 des Gründungsprotokolls, was ausgerechnet von Frau Dolores Rente nicht zweifelsfrei angefertigt worden ist) !

    · Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens, zum dritten , indem der auf dem Landesparteitag im Juli 2005, in Langenstein, per Abstimmung erteilte Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Listenverbindung mit der Linkspartei.PDS durch Terminverzögerungen und unter Hinweis auf eine nicht rechtssichere! Satzung erst gar nicht in Betracht gezogen wurde.

    Zu den Höhepunkten an Fehlern und Peinlichkeiten von Dolores Rente, die o h n e E n d e bisher blieben u n d sind:

    Öffentliche Beschimpfung (in der Presse durch die „neue / alte Vorsitzende“, die mit einer k ü n s t l i c h e n drei Stimmen-Mehrheit - eindreißig zu achtundzwanzig -) der Mitglieder, die z. B. hierzu und andere berechtigte Kritik zu äußern wagten. Beispielsweise sei der an Sie gerichtete „Offene Brief“ – von ihr nicht einmal vom progressiven Sinngehalt erfasst, genannt. Weiterhin wurden mal ihre vermeintlichen Gegner als Biertrinker und mal als Krakeeler, dann als unbekannt und ewig gestrige bezeichnet.

    Wenn man, ausgehend von der besorgniserregenden Ergebnissen, ausdrücklich nicht unterstellen will, dass von den maßgeblich Handelnden nicht konsequent nur rein persönliche Ziele verfolgt wurden, lässt sich letztendlich feststellen:

    Man war den Aufgaben einfach nicht gewachsen. Doch anstatt soviel Rückrat zu beweisen, das zuzugeben, wird das Märchen von dem Bestrafen wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS erfunden – und öffentlich gemacht. Eine Welle an Gegendarstellungen, weil einfach so nicht wahr, wird oder kann die Folge sein! Rein presserechtlich bedeutet dies, dass man 3 Monate zurück genau dagegen vorgehen darf und muß! Schon jetzt, ohne dem, ist der politische Flurschaden im Hinblick auf die aktuelle Wahl nicht wieder gutzumachen, klingt in den eigenen Ohren aber „besser“ (?), als ein schlichtes und vor allem ehrliches:

    Ich habe es nicht gepacktund ein damit verbundener, anständiger Rücktritt.

    Kenntnisse von Anträgen zur Eröffnung eines Parteiordnungsverfahren gegenüber Dolores Rente sind zwar vorhanden, aber hier nicht zum Gegenstand gemacht.

    Die Verfasser und Unterzeichner, die darauf hinweisen, dass wir es nicht einmal geschafft haben, innerhalb von 350 Tagen, den veränderten Parteinamen in unsere Grundsatzdokumente zu ändern und kundtun, dass Ex-Mitglieder der ASG (dutzendfach) mit unterschreiben müssten oder könnten, die alle Dolores Rente - im schlimmsten Fall - zu politischen Gegner werden ließ, die, wie alle Noch-Mitglieder und Funktionäre (es kann kein Zufall sein, dass bereits mehr als 50 Prozent von ihnen die so genannten Posten niederlegten) noch mehr „Schimpf und Schande“ von ihr wissen:

    Vor allen Dingen drücken wir mit unserer Unterschrift aus, dass wir auch nach längerem Überlegen keine eigene Tat von Dolores Rente und ihren verschlissenen Vorständen Handlungen wissen, welche für uns als Mitglieder fortschrittlich, förderlich, transparent und zukunftsweisend waren und, die zumindest annähernd die Wertung befriedigend, geschweigedenn gut und besser, zulassen – im Gegenteil!

    (Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)

    Mit solidarischem Gruß:

    Unterschrift (Name) Anmerkungen:

    __________ Gaede _________________________________________

    Derzeit alleinig gewähltes Länderratsmitglied aus Sachsen-Anhalt ...

    ( „alleinig“ - soll deutlich machen, dass sich Frau Dolores Rente ebenfalls als Mitglied des bundesweit agieren Länderrats versteht, sich sogar in eine so genannte Steuerungsgruppe zur Parteifusionierung „befördern“ ließ, aber die Wirksamkeitsvoraussetzung auch dafür fehlt, weil sie n i e , wie der komplette Landesrat – dessen Zuständigkeit im Sachsen-Anhalt läge – gewählt worden ist.

    ACHTUNG: Dabei lag es in ihren Händen. Erschwerend kommt gegen Frau Rente noch hinzu, dass sie k e i n Votum „ihrer Mitglieder“ hatte und hat, um gegenwärtig für den Wahltag zu kandidieren. Auch hier hat sie versagt, im doppelten Sinne des Wortes, denn zum einen, als nichts mehr – ihr - am 31.10.2005 half, ließ sie sich durch Versammlungsabbruch, der wie geschehen satzungswidig war, über den Tag

    - bis in die heutige Zeit - retten“! Versagt hat sie, u. a., auch bei den Geschehnissen zur Geschäftsstelle unserer Partei, die sie - nach eigenen Einlassungen- vor der Fernseh-Kamera - selber angemietet hätte. D. h., sie als Privatperson! ...

    Sie ist es einfach nicht würdig: als Vorsitzende unserer Landespartei, ... und als Abgeordnete !

    Vor allen Dingen drücken wir mit unserer Unterschrift aus, dass wir auch nach längerem Überlegen keine eigene Tat von Dolores Rente und ihren verschlissenen Vorständen Handlungen wissen, welche für uns als Mitglieder fortschrittlich, förderlich, transparent und zukunftsweisend waren und, die zumindest annähernd die Wertung befriedigend, geschweigedenn gut und besser, zulassen – im Gegenteil!

    Zitat: Eine wirklich neue linke Kraft lässt sich in Deutschland nun einmal nicht mit Schuldzuweisungen, Panikmache und Unwahrheiten ins Leben rufen. Ein solches Herangehen weckt nur Erinnerungen aus SED-Zeiten und entzieht jedem ernsthaften Streben nach einem Dialog die Basis.

    Unterschrift (Name) Anmerkungen / mit laufender Nr. __ beginnend:

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    __________ ____________ _________________________________________

    (Was wurde bzw. wird daraus?)



    Freitag, 12. Mai 2006

    Hinwendungen zum General-Thema

    Nun werden hier - versuchter Weise - immer 1 Jahr j u n g e Originale
    (und Ähnliches) bereitgestellt. Manchmal auch nur abgelegt

    P. S.:

    Das hier den Anfang der nachfolgende E-Mail-Text macht, ist noch mehr oder weniger Zufall. - Dieser Art:

    Nach dem Text "Zurück in den Beruf", mit Datum 31.05.2006 für die dortige kostenlose Nutzng eines Test - gab ich gleiches Datum in unser adu-Archiv ein und kam zu dem:

    Frau Dolores Rente: Wenn ich Ihnen, über Ihren Stellvertreter, der in

    (s)einer Pressemitteilung bei unserer Parteinahmen-

    Abkürzung einen Fehler gemacht hat), habe wissen lassen, dass ich bis 01.06.2005 "wegen Ihnen auch eine Auszeit" nehme, dann gilt das auch für Blumenthal.

    Allen Anderen kann ich nur mitteilen:

    Da versammelt Ihr Euch richtig, um die "dortigen Schieflagen von Begünstigungen u. ä." zu dokumentieren oder aus der Welt zu schaffen!?

    Wie schnell die Oberfinanzdirektion /* ist, weiß ich nicht, beachten Sie
    - ich habe Ihnen schon lange das vertrauliche Du entzogen - unabhängig davon bitte daraus die Konsequenzen abzuleiten.

    Ein Sprichwort lautet wohl so: "Dummheit schützt vor Strafe nicht", welches ich hiermit, durch Ephraim Kishon (alias Ferenc Hoffmann), ergänze:

    Altern ist ein hochinteressanter Vorgang: Man denkt und denkt und denkt - plötzlich kann man sich an nichts mehr erinnern.


    /*
    Ich informierte auch darüber kürzlich, sie, die Einsatzkräfte können also schon unterwegs sein ... .

    ... (Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)

    Mit solidarischem Gruß: wega ...


    ACHTUNG:

    Lese ich erneut - als ü b e r f ä l l i g e Reaktion - (hiermit abermals angemahnt) nichts, behalten die nötigen Schritte ihren Lauf, worauf ich am 23.04.2005, Veit Kuhr, im Beisein von Dieter Gorges, aufmerksam machte.

    Wie auf so vieles Andere, darunter "... ab morgen über 100 Pressevertreter...", An ALLE:teilt mir mit, was Ihr - aus Eurer Sicht - noch für mitteilungswert erachtet. Ich habe nie einseitig informiert, und werde es auch diesmal nicht tun, "werde ich befähigt"!

    ...

    In diesem Sinne:

    Werner G. Gaede am 31.05.2005, Tag der "Aufgabe der Loyalität", die eigentlich nur der Funktion eines für "die Sache ergebenen Pressemannes" geschuldet war, aber bekanntlich von Anbeginn und spätestens seit dem 04.04.2005 und Hohenwarthe unterlaufen war.




    -----Ursprüngliche Nachricht-----
    Von: Dolores Rente [mailto:dolores.rente@gmx.de]
    Gesendet: Montag, 30. Mai 2005 20:21
    An: allerhand@arcor.de
    Betreff: Landesvorstandssitzung am 31.05.05
    Wichtigkeit: Hoch

    Sehr geehrtes Mitglied

    aus gegebenen Anlaß kann die morgige Landesvorstandssitzung nicht in Hohenwarsleben stattfinden.

    Wir werden sie daher in Burg-Blumenthal um 19.00 Uhr durchführen.

    Dolores Rente
    Landesvorsitzende
    )

    Es folgt ständig veränderbarer Teil als eine Art- LEGENDE:

    adu allerhand durch uns

    - darunter:
    Haftung für Links und neue Probleme » eRecht24.de (was für alle Komplementärseiten ebenfalls gilt)

    ZUR VERTIEFUNG: "dolorespeinlichkeiten" - wir demnächst auch hier fortgesetzt

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    Das ist ein Neuer!
    Der darf nicht auch noch vergessen werden!
    wega2006 - 10. Jul, 17:02
    Offener Brief an den...
    http://klausdieterkraemer. twoday.net/stories/2318258 /
    wega2006 - 10. Jul, 17:00
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    Kartenspieler - 26. Jun, 20:49
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    Meinungssammler - 26. Jun, 20:48
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    uruhr - 26. Jun, 20:48

    ... Überall das Gleiche?!

     

    Buttonnetzwerk für ein freies Internet
    A B C -Fokus: Achtung

    Homepagebesitzer!

    Wir wollen
    die
    Nötigung
    bzw.
    “Beschneidung”
    u n s e r e s
    Lebens

    anhalten
    und einen
    Raum
    schaffen für
    den Ausdruck
    unserer Ängste,
    unserer Wut
    + unserer
    eigenen
    Vorstellungen
    von einem
    würdigen
    Leben, so
    verstehe ich
    u n s e r e
    Zeiterfordernisse
      für ein
    besseres
    – und vor allen
    Dingen
    -
    humanes
    Leben
    - für möglichst
    Viele
    unserer
    Gesellschaft.

    (wega)

    Ihr sitzt auf einem
    Pulverfass,
    ohne
    es zu wissen.
    Spezifisch deutsche
    Wettbewerbsregeln,
    absurde Verdienst-
    möglichkeiten
    für Anwälte
    (siehe Gebührentabelle)
    und eine
    Richterschaft, die das
    Internet nur vom
    Hörensagen
    kennt, machen
    deutsche
    Homepagebesitzer
    zu Freiwild!
    Das Problem:
    Zunächst einmal
    unterliegt jeder der
    im Internet etwas

    veröffentlicht
    (egal ob kommerziell,
    private Homepage
    oder Anzeige bei Ebay)

    dem deutschen
    Wettbewerbsrecht
    und sieht sich
    dadurch bei Klagen
    und
    Abmahnungen auch
    ...wettbewerbs-
    rechtlichen
    ...
    ....Streitwerten
    von 25.000 Euro
    bis zu mehreren
    Millionen
    ausgesetzt.
    Gleichzeitig wurde
    dem Internet
    eine Gesetzgebung
    übergestülpt, die
    sich im normalen Alltag
    und bei den
    Printmedien

    bewährt haben mag,
    im Internet
    aber beim besten
    Willen nicht funktioniert
    und eben dadurch
    endlosen Anlass
    für Abmahnungen
    liefert. Aber was sind
    Abmahnungen
    überhaupt?

    Es handelt sich
    um die kostenpflichtige
    Aufforderung, etwas
    zu unterlassen. Oh,
    da gibt es viel:
    ein Link
    auf eine angeblich
    illegale Seite
    (Euer
    Disclaimer/
    ...Haftungsausschluss
    ist vor Gericht
    völlig ohne Belang
    und richtet oft
    mehr Schaden
    als Nutzen an!
    ),
    Markenrechts-
    oder Urheberrechts-
    verletzungen
    und so weiter:
    • Habt ihr jeden
      Link, den ihr
      gesetzt habt,
      auf illegalen
      Kontent, marken-
      oder
      urheberrechtliche
      Verletzungen
      überprüft???

      [Seit dem neuen
      deutschen
      Urheberrecht
      sind unzählige
      Websites und
      Software, die
      in unseren
      Nachbarländern
      ganz legal
      und alltäglich
      sind, in
      Deutschland
      verboten!]
    • Habt ihr jede
      Eurer
      Überschriften,
    • jedes
      Meta-Keyword
      und natürlich
      auch und
      vor allem Eure
      Domain durch
      einen Anwalt auf
      etwaige geschützte
      Begriffe und
      Marken überprüfen
      lassen???
    • Habt ihr für
      jedes Gif,
      Smiley, Bild, Midi
      die Genehmigung
      des Rechteinhabers
    • ???
    Ihr meint
    ihr seid Privatleute,
    kein Unternehmen?

    Ihr hofft
    auf gesunden
    Menschenverstand
    bei den Juristen?
    Natürlich gibt
    es inzwischen
    einige Richter, die
    darauf Rücksicht
    nehmen, aber
    verlassen könnt
    ihr euch darauf
    nicht.
    Und den
    Abmahnern
    ist es völlig
    egal, ob sie
    zu Recht oder
    Unrecht
    abmahnen,
    sie gehen
    keinerlei Risiko ein.

    Generell gibt
    es eine gewaltige
    Rechtsunsicherheit
    im Internet
    und eben davon
    profitieren die
    Abmahner.
    Das deutsche
    Wettbewerbsrecht
    hat zudem ein
    extremes
    Ungleichgewicht
    zwischen Abmahner
    und
    Abgemahntem
    geschaffen:

    Kleinste
    Bagatellverstöße
    reichen aus,
    um mit Anwalt
    und ungeheuren
    Streitwerten
    zuschlagen
    zu dürfen.

    Gleichzeitig
    sind
    ungerechtfertigte
    Abmahnungen
    für den Abmahner
    praktisch risikolos,
    für den
    Abgemahnten
    aber mit
    erheblichen
    Anwaltskosten
    (mindestens 240 Euro)
    und einem
    unkalkulierbaren
    Prozessrisiko
    verbunden.
    Streitwerte
    von 25.000 - 100.000
    Euro
    werden
    im Wettbewerbsrecht
    als üblich
    angesehen.

    Daraus leiten sich
    erhebliche Anwalts-
    und Gerichtskosten
    ab, so daß, gemessen
    an Aufwand und
    Risiko, eine
    Abmahnungsgebühr
    von ca. 1000 Euro
    oftmals als das
    kleinere Übel
    erscheint.
    Leider!
    Weitere Vorteile
    der abmahnenden
    Partei:
    • der Streitwert
      kann nahezu
      beliebig festgesetzt
      werden (und
      fungiert damit
      als Druck- und
      Einschüchterungs-
    • mittel
      gegenüber dem
      finanziell Schwächeren).
    • der Gerichtsstand
      wird ebenfalls
      vom Abmahnenden
      gewählt, und kann
      sich am anderen
      Ende von
      Deutschland
      befinden.
      Für den
      Abgemahnten
      bedeutet das
      zusätzlichen
      Aufwand und
      Kosten (auch das
      ein bewußtes
      strategisches
      Mittel des
      Abmahners).
    • Während Anwaltskosten
      dem Abgemahnten
      wie selbstverständlich
      in Rechnung
      gestellt werden,
      ist für einen
      zu Unrecht
      Abgemahnten
      nicht einmal
      die Übernahme
      der Kosten
      seines eigenen
      Anwalts gesichert,
      geschweige
      denn, daß
      er eine Entschädigung
      bekommen würde!
    Was nützen
    kleinen
    Homepagebesitzern
    die überall
    zu lesenden
    klugen Ratschläge,
    sie sollten ihre
    Homepage durch
    einen Anwalt
    checken lassen?

    Was nützt
    der (sicherlich
    richtige)

    Hinweis

    , daß viele
    Abmahnungen
    ungerechtfertigt
    wären, angesichts
    erheblicher
    Anwaltsgebühren
    und eines
    unkalkulierbaren
    Prozessrisikos?

    Das sind offenbar
    professionelle
    Journalisten (die
    Abmahnungen und
    Prozesse ihrer
    Rechtsabteilung
    überlassen), die
    solche klugen
    Ratschläge erteilen
    und veröffentlichen!

    Zusammenfassung:

    • Zunehmend
      komplizierter
    • werdende
      Gesetze
      (Urheberrecht,
      Wettbewerbsrecht,
      Markenrecht
      etc.), die überhaupt
      nur noch von
      spezialisierten
      Anwälten erfasst
      und durchschaut
      werden können,
      machen den
      Durchschnittsbürger
      rechtlich
      unmündig:
      Wenn nur noch
      hochspezialisierte
      Fachleute
      entscheiden
      können, ob etwas
      Recht oder Unrecht
      ist, wird der
      Normalbürger
      praktisch
      handlungsunfähig,
      denn

      "Unwissenheit
      schützt vor
      Strafe nicht"!

    • Ein eindeutiges
      rechtliches
      Ungleichgewicht
      zugunsten des
      Abmahners,
      führt
    • zwangsläufig
      zu
      Abmahnungsexzessen
      und Abzockerei,
      und macht gerade
      kleinere
      Internetprojekte
      und Homepages
      zu hilflosen Opfern.
    • Immer weiter
      steigende
      Streitwerte
      in
      den wettbewerbs-
      rechtlichen
      Auseinandersetzungen
      der Konzerne
      schließen
      Privatpersonen
      und kleine
      Unternehmer vom
      Rechtssystem aus
      und führen den
      "Rechtsstaat"
      ad absurdum:

      Wenn sich keine
      Einzelperson
      mehr die im
      Raum stehenden
      Prozesskosten
    • ... /Risiken
      leisten kann,
      der Rechtsweg
      also für
      Privatpersonen
      nicht mehr
      finanzierbar ist,
      dann ist das
      nicht nur das
    • Ende

      des freien Internets,

      es ist letztlich
      das Ende des
      Rechtsstaates
      überhaupt.

      Die Definition von
      Streitwerten, sowie
      die Gebührenordnung
      für Gerichte und
      Anwälte,
      muß grundlegend
      neu überdacht werden!
    Artikel und Sites zum Thema:
    • Abmahner
      und Absahner,
      Anwälte packen aus:
      Heise-Artikel.
    • [Zitat:
      "Das Internet ist eine
      Geldmaschine
      für Juristen!"
      ]
    • Zum neuen
      Urheberrecht:
      Heise-Artikel
    • [Zitat:
      "Man gewann auf
      der (Urheberrechts-)
      Konferenz den
      Eindruck, dass
      Industrievertreter
      wie auch Politiker
      bewusst
      Entrechtungen
      und Probleme
      durch exzessiven
      Gebrauch von
      möglichst sinnfreien
      Anglizismen in New-
      Economy-Pidgin
      verschleierten."
      ]
    • Was ist eine
      Abmahnung
      .
    • Bei Dr. Bahr, der
      schon eine
      aufschlussreiche
      Arbeit zum
      Abmahnungs-
    • missbrauch
      schrieb, findet
      ihr zahlreiche
      FAQs und
    • Downloads
      zum Thema
    • Internetrecht:

      Dr-Bahr.com
    Internetforen
    zum Thema Recht:

    • Jurawelt.
      Vor allem die
      Internet-Rubrik wird
      moderiert und
      kommentiert durch
      einen sehr kundigen
      Anwalt, der auch
      zum Thema
      "Abmahnungs-
    • missbrauch"
      promovierte!
    • Recht.de.
      Ein viel und bunt
      besuchtes Forum
      in dem man schnell
      und unkompliziert
      Fragen stellen kann.
      Die Antworten
      sind allerdings von
      wechselnder Qualität.
    A B C -Hinweis:
    (Nachträglich
    eingebunden:

    Buttonnetzwerk für ein freies Internet )
    Eine weitere Kopie
    noch, die auszeigt,
    dass es auch noch
    ein weiteres
    Spannungsverhältnis
    gibt.

    18/02: In der Regel
    natürlich?

    Was normal ist,
    das sehen wir
    meist auch als
    das Natürliche an.

    Die Abweichung
    hiervon ist
    abnormal.
    Wir sehen das
    als natürlich an,
    was uns in der
    Mehrzahl der Fälle
    begegnet,
    von dem wir
    die Erfahrung
    gemacht haben,
    dass dies bei
    den meisten Menschen
    so ist. Wo es
    abweicht, wird
    auch schon einmal
    von unnatürlichen
    oder krankhaften
    Abweichungen
    gesprochen,
    die korrigiert
    werden sollten.
    So wird aus der
    Beobachtung, dass
    etwas meistens so
    und so ist, eine
    normative Vorstellung,
    dass etwas so
    und so zu sein hat,
    weil es in der

    Natur des Menschen

    liegt. Besonders im Bereich
    des sozialen Verhaltens
    ist dieser
    Umkehrschluss
    nicht unproblematisch.
    Schön zu sehen
    am Beispiel des
    historischen Frauenbildes.
    Die Frau
    war dem Manne
    untergeordnet. Das war
    die beobachtete
    Situation durch
    Jahrhunderte hindurch.
    Diese Beobachtung
    wurde dann mit der
    strikten Regel
    verbunden, dass
    sie das natürlicherweise
    zu sein habe
    und eine Frau, die
    dies nicht akzeptieren
    wollte,
    wurde im Allgemeinen
    als Wahnsinnige betrachtet.
    Gesamten
    Artikel lesen!

    Da es nicht
    nur dem
    Fremd-(?)-Autor
    wichtig
    ist, wird es sogar
    wiederholt: ...
    Zum Urheberrecht
    und EDV-Recht
    schließen sich
    wichtige
    Informationen an,
    die sinngemäß
    auf das
    Vorliegende

    A B C

    Urheberrecht übertragen
    werden
    ... .
    Gleichzeitig erfolgt
    ein Fortsetzung
    z. B von der
    Aktion:
    Rettet das Internet!
    Siehe:

    FORTSETZUNG ...

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    Technische Überwachung
    Urheberrecht Zensur Links


    xxxxxxxxxx  P. S. : xxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Disclaimer / Haftungsbeschränkung

    (Weiterleitung von „Haftungsausschluss“)

    Brennpunkt: D + H

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    SGB II
    Grundsicherung
    für
    Arbeitsuchende

    Inhaltsverzeichnis


    Kapitel 1

    Fördern und Fordern
    § 1 Aufgabe und Ziel
    der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    § 2 Grundsatz des Forderns
    § 3 Leistungsgrundsätze
    § 4 Leistungsarten
    § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
    § 6 Träger der Grundsicherung für
    Arbeitsuchende
    § 6a Experimentierklausel
    § 6b Rechtsstellung der zugelassenen
    kommunalen Träger
    § 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

    Kapitel 2
    Anspruchsvoraussetzungen
    § 7 Berechtigte
    § 7a Altersgrenze
    § 8 Erwerbsfähigkeit
    § 9 Hilfebedürftigkeit
    § 10 Zumutbarkeit
    § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
    § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
    § 12a Vorrangige Leistungen
    § 13 Verordnungsermächtigung

    Kapitel 3
    Leistungen Abschnitt
    1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
    § 14 Grundsatz des Förderns
    § 15 Eingliederungsvereinbarung
    § 15a Sofortangebot
    § 16 Leistungen zur Eingliederung
    § 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung
    § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen
    zur Eingliederung
    § 18 Örtliche Zusammenarbeit
    § 18a Zusammenarbeit mit den für die
    Arbeitsförderung zuständigen Stellen
    Abschnitt 2
    Leistungen zur Sicherung
    des Lebensunterhalts
     Unterabschnitt 1
    Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
    § 19 Arbeitslosengeld II
    § 20 Regelleistung zur Sicherung
    des Lebensunterhalts
    § 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
    § 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
    § 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
    § 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
    § 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation
    der Rentenversicherung und bei Anspruch
    auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
    § 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
    § 27 Verordnungsermächtigung
    Unterabschnitt 2 Sozialgeld
     § 28 Sozialgeld
    Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen
    § 29 Einstiegsgeld
    § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
    § 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
    und des befristeten Zuschlages
    § 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
    Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer
    § 33 Übergang von Ansprüchen
    § 34 Ersatzansprüche
    § 34a Ersatzansprüche der Träger
    der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    nach sonstigen Vorschriften
    § 35 Erbenhaftung
    Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften
    für Leistungen
    Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
     § 36 Örtliche Zuständigkeit
    § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
    § 37 Antragserfordernis
    § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
    § 39 Sofortige Vollziehbarkeit
    § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
    § 41 Berechnung der Leistungen
    § 42 Auszahlung der Geldleistungen
    § 43 Aufrechnung
    § 44 Veränderung von Ansprüchen
    Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
    § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit
    und Hilfebedürftigkeit
    § 44b Arbeitsgemeinschaften
    § 45 Gemeinsame Einigungsstelle
    Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht
    § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
    § 47 Aufsicht § 48 Zielvereinbarungen
    § 49 Innenrevision
    Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz
    § 50 Datenübermittlung
    § 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
    von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
    § 51a Kundennummer
    § 51b Datenerhebung und -verarbeitung
    durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    § 51c Verordnungsermächtigung
    § 52 Automatisierter Datenabgleich
    § 52a Überprüfung von Daten
    Kapitel 7 Statistik und Forschung
    § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
    § 53a Arbeitslose
    § 54 Eingliederungsbilanz
    § 55 Wirkungsforschung
    Kapitel 8 Mitwirkungspflichten
    § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht
    bei Arbeitsunfähigkeit
    § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
    § 58 Einkommensbescheinigung
    § 59 Meldepflicht
    § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
    § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen
    zur Eingliederung in Arbeit
    § 62 Schadenersatz
    Kapitel 9 Bußgeldvorschriften
    § 63 Bußgeldvorschriften
    Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
     § 64 Zuständigkeit
    Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften
    § 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
    § 65a § 65b § 65c Übergang bei verminderter
    Leistungsfähigkeit § 65d Übermittlung von Daten
    § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
    § 66 § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
    § 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches
    Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    § 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung
    für Arbeitsuchende
    § 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur
    Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher
    Richtlinien der Europäischen Union
    § 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten
    Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für
    Langzeitarbeitslose mit besonderen
    Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
    § 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten
    Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    Anlage (zu § 46 Abs. 9)

    xxxxxx

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