Aus den Nachrichten:

mesan - 7. Jun, 17:00

Zur Chronologie in Sachsen-Anhalt: einem Polit-Desaster:

http://wegas.twoday.net/stories/2126051/#comments

Dadurch wird diese Erscheinung, wie sie mit der BULSA geplant ist, ziemlich verständlich - stellt das doch die Ursache dar!

mesan - 8. Jun, 10:02

Es geht "Schimäre Turbofusionisten" und so ...

(PRO UND KONTRA ... ggf. KLARTEXT... HILFE ...)



Hallo Karsten und Wolfgang,

ich kann Eure Wort nicht recht verstehen. Wolfgang schreibt: "Wenn in der WASG von
Turbofusion die Rede ist, meinen
zumindest die Kritiker daran das vorantreiben dieses Prozesses durch die Vorstände
ohne die Basis wie in U1 beschlossen daran zu beteiligen."

Einmal ist mir nicht klar, warum ein solcher Prozeß "Turbofusion" genannt wird. Wer
ein unsichtbares Auto ein zu schnelles Auto nennen würde, würde ja auch etwas
verständnislose Blicke ernten - oder kirre genannt werden.
Zweitens ist die Kritik mit der mangelnden Beteiligung der Basis einfach Quatsch. Wo
ein Interesse an der Umsetzung des Koop III besteht, wird das unterstützt und haben
die Länder und Kreise freie Hand. Genau auf dieser Basis gibt es ja in etlichen
Ländern und Kreisen bereits lokale Kooperationsabkommen, die regeln, was zusammen
geht, was nicht und woran man noch arbeiten muß.

Wenn es in Euren Ländern keine Kooperationsabkommen gibt, so hat das ganz sicher
nichts mit dem Bundesvorstand zu sein. Sondern es liegt wohl eher daran, daß Ihr
beide generell gegen einen Parteineubildung unter Einschluß der Linkspartei seid -
weil Ihr überhaupt die Linkspartei nicht dabeihaben wollt. Und das Gerede von der
Basis soll dann kaschieren, daß ihr deshalb eben keine Vereinbarungen wollt. Ihr
führt groß das eine im Mund, um über das andere nicht sprechen zu müssen.

Beste Grüße

Helge

P.S. Ganz deutlich wird das bei dem Anfangspunkt dieser Debatte hier. Sie beginnt
eben mit einer hanebüchenen Verdrehung der Tatsachen, um seiner eigenen Position
eine Begründung zu geben. Ich zitiere noch mal Karsten Dörre: "Die Linkspartei und
ihre Claqueure in der WASG haben ab Oktober auf Zeitnot gedrängt die Fusion zu
beschleunigen. Hintergrund war, dass eben die WASG vermehrt anfing selbständig zu
denken und zu handeln." Mit solchen Lügen werden Legenden und Pappkameraden
aufgebaut.





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
Gesendet: 07.06.06 22:28:26
An:
Betreff: Re: Re Schimäre Turbofusionisten: [wahlalternative-transparent] Betrifft:
Erste Eindrücke vom Treffen in Kassel


Hallo Karsten,

letztendlich trägt ja auch die Basis ihren Teil der Schuld am WASG-Drama. Eine
Basis, bei der ein paar ausgebuffte Podiumsredner aus Gewerkschaft und L.PDS
ausreichend sind um ganze Parteitage zu manipulieren bekommt nun vieleicht genau
das, was sie eigentlich zumindest in dieser Form nicht wollte, aber dafür zu recht.

Bestes Beispiel der letzte Parteitag Sprüche und Spaltungsandrohung reichen aus um
wiedereinmal nichts zu ändern sondern es einem Gericht zu überlassen für Klarheit zu
sorgen und das auf Kosten einer Partei, die für jeden Euro eine wahrlich bessere
Verwendung hätte.

Nun gut, die Idee WASG war eine gute und ist es immer noch und solange sie nicht
gänzlich untergeht in diesem Prozess, werde ich für sie streiten und zwar in der
WASG, da nur das nach meiner Auffassung Sinn macht, zumindest im Moment noch.

msg Wolfgang (S-H)



----- Original Message -----

From: bootheven

To: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de

Sent: Wednesday, June 07, 2006 6:49 PM

Subject: Re Schimäre Turbofusionisten: [wahlalternative-transparent] Betrifft: Erste
Eindrücke vom Treffen in Kassel


Wolfgang Du kannst das Kind ruhig beim Namen nennen:
im Dezember wurde nur vom Bundesvorstand das Koop-III-Abkommen
unterschrieben. Im Länderrat im Dezember verschwand es unter den
Tisch, da es zu einem aus Sicht des Bundesvorstandes verheerenden
Ergebnis gekommen wäre (mit einer oder zwei Stimmen-Mehrheit).
Somit haut uns Helge auch in seinem Posting erneut nur die Taschen
voll, in der Hoffnung je länger man die Unwahrheit sagt, desto wahrer
wird die Aussage.

Karsten Dörre


--- In wahlalternative-transparent@yahoogroups.de, "Wolfgang
Marschall" schrieb:
>
> Hallo Helge,
> eigentlich mische ich mich ungern in solch relativ unnütze
Diskussionen nicht ein, aber es sei mir dann doch einmal ein Wort
erlaubt. Wenn in der WASG von Turbofusion die Rede ist, meinen
zumindest die Kritiker daran das vorantreiben dieses Prozesses durch
die Vorstände ohne die Basis wie in U1 beschlossen daran zu
beteiligen.
> Auch die von Dir angesprochene Diskussion war eine unter Vorständen
und der Basis wurden abweichend von U1 nur Ergebnisse zum abnicken
vorgelegt und selbst der Länderrat, der laut U1 daran zu beteiligen
war, blieb außen vor.
> So mag es sein, dass bei kleinlicher und BV gefärbter Betrachtung
die angesprochene These dialektisch falsch dargebracht wurde,
allerdings sachlich ist sie richtig, da die notwendige und mit U1
verbriefte Beteiligung an dieser Diskussion unterdrückt wurde.
> Letztlich gehts um das Handeln von Vorständen an ihrer Basis vorbei
und der damit logischer Weise fehlenden Legitimation für dieses
Handeln, die daraus resultierenden Ergebnisse sind uns allen bestens
bekannt und gipfeln darin, dass Gerichte und Landeswahlleiter unsere
Vorstände über Parteienföderalismus aufklären müssen und unser GV
Klaus Ernst öffentlich den Wahlantritt gegen den eigenen
Landesverband (Berlin) vor laufenden Kameras verkündet.
> Wie immer man diesen Parteibildungsprozess persönlich betrachtet
ihm und vor allem der WASG wurde durch dieses eigenmächtige Handeln
einiger BuVo's der tatsächlich entstandene und deutlich sichtbare
Schaden zugefügt.
> msg Wolfgang (S-H) Länderrat unserer Partei
> ----- Original Message -----
> From: Helge Meves
> To: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
> Sent: Wednesday, June 07, 2006 4:28 PM
> Subject: Re Schimäre Turbofusionisten: [wahlalternative-
transparent] Betrifft: Erste Eindrücke vom Treffen in Kassel
>
>
> Liebe Leute,
>
> ich will nur mal auf einen Punkt aus Karsten Dörres Erwiderung zu
Johannes eingehen. Karsten schreibt:
>
> "Die Linkspartei und ihre Claqueure in der WASG haben ab Oktober
auf Zeitnot gedrängt die Fusion zu beschleunigen. Hintergrund war,
dass eben die WASG vermehrt anfing selbständig zu denken und zu
handeln."
>
> Diese These ist vollkommen daneben In der Tat lief doch die
Debatte ganz anders: Im Sommer 2005 wurde eine Parteibildung bis 2007
ins Auge gefaßt. Nach den Bundestagswahlen dann waren einige der
Meinung, daß man den Prozeß beschleunigen und 2006 abschließen
sollte. Diese neue Position wurde dann debattiert und danach im
Dezember 2005 im Koop III die gemeinsam getragene Position
beschlossen, daß die Parteibildung nicht 2006 sondern erst 2007
abgeschlossen werden soll. Das wurde heute übrigens von der
Steuerungsgruppe noch mal vorgeschlagen.
> Es ist also nicht so, daß die Turbofusion beschlossen wurde, als
die WASG "selbständig zu denken und handeln anfing", wie Karsten
schreibt und was ich hier gar nicht kommentieren will. Sondern zu
diesem Zeitpunkt wurde eben beschlossen, das es keinen Turbofusion
gibt.
>
> Das ganze Gerede von den sog. "Torbofusionisten" ist also reiner
Unsinn, den man sehr einfach nachlesen kann - z.B. in den
veröffentlichten Abkommen http://media.w-asg.de/1209.html?
&FE_SESSION_KEY=038c5ca4fc-a6a8281ff2776dfa18d84b1e71ef495a oder auch
zusammengefaßt der ersten Ausgabe der "neue linke", die ich auch noch
mal als Datei angehängt habe.
>
> Beste Grüße
>
> Helge
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
> Gesendet: 07.06.06 09:51:39
> An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
> Betreff: [wahlalternative-transparent] Betrifft: Erste Eindrücke
vom Treffen in Kassel
>
> Johannes, hier muss ich wiedersprechen. Wären u.a. Berlin und
MeckPom
> nicht laut geworden, wäre weiter in der WASG der friedlich
> schlummernde Friede-Freude-Eierbauchtanz gemacht worden. Und
haste
> nicht gesehen, wäre man Linksparteimitglied geworden.
> In MeckPom haben wir seit Oktober klar aufmerksam gemacht, dass
die
> Linkspartei keine Anstalten macht, sich neu zu orientieren.
> Stattdessen wurde die WASG aufgerufen in den Strukturen der
> Linkspartei mitzuarbeiten. Bei 125 zu 7000 Mitglieder-Verhältnis
> waren dann auch nur ca. 20 Mann bereit in der Linkspartei
politisch
> unterzutauchen (allen voran Ex-BuVo Henning Hagen).
> Hier stehen LTW an und die Linkspartei seit 8 Jahren als
Wurmfortsatz
> der SPD. Das glaubt keine Mehrheit, wenn die WASG mit der
Linkspartei
> zusammen in den LTW-Kampf gegangen wäre, dass diejenigen die von
der
> PDS im letzten Jahr noch als Möchtegerne und Verrückte beschimpft
> wurden, nun die Kastanien aus dem Feuer holen?
> Gerade hier im ländlichen Raum kann die NPD schalten und walten
wie
> sie will. Die Linkspartei ist ja mit SPD-Regierungsverantwortung
> beschäftigt und weiß selbst im Landeswahlkampf nicht, wie sie
sich
> politisch strategisch outen soll. Der demokratische Sozialismus
wird
> als Banner noch vor sich hergetragen, ansonsten ist die
Linkspartei
> nur noch ein Schatten seiner selbst.
> Die Linkspartei und ihre Claqueure in der WASG haben ab Oktober
auf
> Zeitnot gedrängt die Fusion zu beschleunigen. Hintergrund war,
dass
> eben die WASG vermehrt anfing selbständig zu denken und zu
handeln.
>
> Karsten Dörre
>
>
>
> --- In wahlalternative-transparent@yahoogroups.de, "Johannes
> Gyarmati" schrieb:
> >
> > lieber wolfgang,
> >
> > du schimpfst so auf turbofusionisten, aber frage dich doch mal
> haben nicht
> > sogar die fusionsgegner den turbo erst gezündet.
> > oder sind sogar diejenigen die sich als überzeugte
antineoliberale
> und
> > einzig antineoliberale feiern nicht sogar diejenigen die dem
> neoliberalismus
> > zu neuen siegen verhelfen.
> >
> > betrachte die dinge auch mal etwas dialektisch, dann wist du
> feststellen das
> > auch da was dran ist.
> >
> > ciao johannes
> >
> > -----Ursprüngliche Nachricht-----
> > Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
> > [mailto:wahlalternative-transparent@yahoogroups.de]Im Auftrag
von
> > wolfgäng gäding
> > Gesendet: Sonntag, 21. Mai 2006 14:27
> > An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
> > Betreff: [wahlalternative-transparent] Betrifft: Erste
Eindrücke vom
> > Treffen in Kassel
> >
> >
> > -Hallo Norbert! Hallo MitstreiterInen!
> >
> > Über Deine Frage was der Vertreter der Linkspartei in Kassel zu
> > suchen hatte kann ich mich nur wundern!
> >
> > Detlef Kischkel hat hierzu die passende Antwort gegeben. Nur mit
> > den linken Kräften in der Linkspartei können wir den BUVO und
> > Turbofusionista Kurs noch stoppen. Nur mit diesen Kräften
bekommen
> > wir eine schlagkräftige Opposition.
> >
> > Die FSG usw und auch die Alternative können eventuell
> > unter einem Dachverband zu einer gesamten schlagkräftigen
Oppositin
> > zusammengefasst werden. Das mus aber noch alles erarbeitet
werden.
> > Die linken Linkspartei Kräfte die sich bei uns einbringen wollen
> > müssen wir intregieren wie alle anderen Bewegungen.
> >
> > Wenn alle WASGler die politische Einstellung wie der Professor
> > Wolfgang Dressen von dem Landesvorstand NRW der Linkspartei
> > hätten wir nicht diesen diktatorischen BUVO und die Menge der
> > eifrigen Turbofusionisten.
> >
> > Gruss
> > Wolfgang Gäding
> > Düsseldorf
> >
> > -- In wahlalternative-transparent@yahoogroups.de, Norbert
> > Gillmeister schrieb:
> > >
> > > Du wirst es nicht glauben, aber der Vertreter der PDS, der die
> > > Gelegenheit hatte, ein Eröffnungsplädoyer zu halten, war noch
der
> > > Lichtstrahl in der Dunkelheit.
> > > Er griff die Handlungsweisen seiner Parteihäuptlinge direkt
und
> > offen an
> > > und war einer der wenigen mutigen "WASGler",
> > >
> > > Natürlich, durchschaubare SED/PDS Strategie! Was hatte der
> > überhaupt in Kassel zu suchen. bzw. ein Eröffnungsplädoyer zu
> > halten? Ich dachte dort sollten neue Ansätze diskutiert
werden, die
> > Fehler in der WASG zu korrigieren.
> > >
> > > Grüße N.B.Gillmeister
> > >
> > > "d.kischkel@t..." schrieb:
> > > casablanca111x schrieb:
> > > > Hallo Detlef,
> > > >
> > > > viel mehr hatte ich auch nicht erwartet. Schließlich war
auf dem
> > Treffen ja auch die PDS mit dabei, was ich schon sehr merkwürdig
> > finde.
> > > >
> > > > Mal gut, dass ich mir den Weg nach Kassel erspart habe.
> > > >
> > > > Gruß
> > > >
> > > > Marion Landsrath
> > > >
> > > >
> > > Hallo Marion,
> > >
> > > Du wirst es nicht glauben, aber der Vertreter der PDS, der die
> > > Gelegenheit hatte, ein Eröffnungsplädoyer zu halten, war noch
der
> > > Lichtstrahl in der Dunkelheit.
> > > Er griff die Handlungsweisen seiner Parteihäuptlinge direkt
und
> > offen an
> > > und war einer der wenigen mutigen "WASGler", die sagten, was
Sache
> > ist.
> > > Wenn alle so wären, wie dieser gute Mann, dann nichts wie
rein in
> > die
> > > PDS. Könnten wir solche sammeln und die Unseren, die nicht die
> > Hose bis
> > > zum Kragenbund voll haben, dann wäre das eine klasse Truppe.
> > >
> > > Mit den besten Grüßen
> > > Detlef
> > > > --- In wahlalternative-
> > transparent@yahoogroups.de, "d.kischkel@t..."
> > schrieb:
> > > >
> > > >> Hallo Leute,
> > > >>
> > > >> man möge mir verzeihen, aber mein Eindruck von dem Treffen
war
> > der eines
> > > >> Meetings ohne wirklich zündende Ideen.
> > > >> Statt mit Energie aufzustehen und kund zutun, dass wir die
WASG
> > sind und
> > > >> die Fusionisten die Opposition repräsentieren,
> > > >> akzeptierte man anscheinend die von den LiPa-Leuten und vom
> > BuVo als
> > > >> deren Handlanger uns zugesprochene Rolle als
> > > >> Aschenputtel der WASG. Es war fast ausschliesslich die Rede
> > davon, in
> > > >> der WASG zu bleiben und eine Art "Wirtschaftsweg"
> > > >> der "Autobahn" der Fusionisten gegenüberzustellen, in dem
man
> > unterhalb
> > > >> der offiziellen Parteilinie irgendwelche "Turnübungen"
> > > >> vollzieht. [...]
Kartenspieler - 7. Jun, 18:53

Kurz vor Ausstralien ...

Ich fand dies bereits vor Pfingsten – siehe Quelle im Link

Forscher haben im Meer bei Australien einen riesigen Berg entdeckt. Er gleicht in Größe und Form dem berühmten Ayers Rock.
http://www.netzeitung.de/wissenschaft/399922.html

auf_los_gehts_los - 8. Jun, 00:24

...

Rauchverbot

Rauchverbot in Deutschland: Pläne werden immer konkreter

Die Grünen im Bundestag wollen die Pläne aus der SPD für ein Anti-Raucher-Gesetz unterstützen und schärfer gegen blauen Dunst vorgehen. mehr


von-angemessen-bis-wichtig - 9. Jun, 10:00

"Für euch sind wir nur asozial": WDR-Dokumentation porträtiert Schülerinnen und Schüler einer Kölner Hauptschule

Köln (ots) - WDR Fernsehen, Dienstag, 13. Juni 2006, 22.10 Uhr "Für euch sind wir nur asozial" - Endstation Hauptschule Ein Film von Julia Friedrichs und Eva Müller Gewalt an der Hauptschule, Lehrer, die aufgeben, Kinder, die ...
http://www.presseportal.de/story_rss.htx?nr=831703

mesan - 9. Jun, 17:47

Das Aktuellste:

In den Nachrichten


Offizieller Spielball der WM: +Teamgeist™

Klaus-Dieter Krämer - 12. Jun, 11:38

Theo Walcott - Wunderknabe wirbelt für England

Ein 17-jähriger Jungspund versetzt die Insel in Euphorie und macht selbst die Verletzungsmisere der Superstars Rooney und Owen vergessen. Von FOCUS-Online-Autorin V. Specks
Ein 17-jähriger Jungspund versetzt die Insel in Euphorie und macht selbst die Verletzungsmisere der Superstars Rooney und Owen vergessen. Von FOCUS-Online-Autorin V. Specks

http://focus.msn.de/hps/fol/redirect/redirect.htm?r_u=http%3A%2F%2Ffocus.msn.de%2Fsport%2Fwm2006%2FTheo-Walcott_nid_30127.html&r_si=3118&r_re=4002&r_ru=1&r_st=100&r_pa=273529&r_ti=Wunderknabe+wirbelt+f%FCr+England
Klaus-Dieter Krämer - 12. Jun, 09:00

Österreich - Bär fleddert Hasenstall


wega - 20. Jun, 13:03

...

Bill Gates zieht sich zurück
Ab 2008 steht Wohltätigkeitsarbeit auf dem Programm

Bill Gates zieht sich zurück (Foto: microsoft.com)
Redmond (pte/16.06.2006/10:57) - Bill Gates, die Personifikation Microsofts http://www.microsoft.com , hat in der Nacht auf heute, Freitag, überraschend seinen Rückzug angekündigt. Nach rund drei Jahrzehnten, in denen er nicht nur in seiner Rolle als Gründer, aber auch als Werbeträger und Unternehmensstratege die Geschicke Microsofts maßgeblich bestimmt hat, wird Gates ab 2008 nicht mehr "full time" zur Verfügung stehen. "Die Welt hat stets einen unverhältnismäßig hohen Anteil ihrer Aufmerksamkeit auf mich gerichtet", meinte Gates in der einberufenen Pressekonferenz. Diese Aufmerksamkeit will der 50-Jährige nun verstärkt für seine 29 Mrd. Dollar schwere Wohltätigkeitsstiftung http://www.gatesfoundation.org nutzen, die er seit Jahren mit seiner Frau Melinda betreut.

Um Microsoft die personelle Neuausrichtung zu erleichtern, will Gates sich in den nächsten beiden Jahren "Schritt für Schritt vom Tagesgeschäft zurückziehen". Aus diesem Grund wird der bisherige Chief Technical Officer (CTO) Ray Ozzie mit sofortiger Wirkung zum Chief Software Architect aufrücken und fortan Seite an Seite mit Gates arbeiten. Craig Mundie, weiterer CTO des Unternehmens, wird als künftiger Chief Research and Strategy Officer die strategischen Aufgaben von Gates übernehmen. In spätestens einem Jahr werden Ozzie und Mundie nicht mehr direkt Gates unterstellt sein, sondern Microsoft-CEO Steve Ballmer Rede und Antwort stehen müssen.

"Der Weg, der vor Microsoft liegt, strahlt so hell wie noch nie", sieht Gates einen günstigen Zeitpunkt für seinen geordneten Rückzug gekommen. Anspielend auf die derzeit rege Aktivität Microsofts, die vom neuen Windows-Betriebssystem Vista bis hin zu neuen Marktanstrengungen im Sicherheitsbereich sowie der Online-Werbung reicht, meinte er: "Wir haben eine Reihe von Entwicklungen in die Wege geleitet, die gerade erst dabei sind sich so richtig zu entfalten." Ballmer, der im Jahre 2000 unter großem medialen Aufsehen den Posten des CEOs von Gates übertragen bekam, war ohnehin bemüht, die Rücktrittsankündigung zu relativieren. "Teilzeit bei Bill Gates ist gleichbedeutend mit Vollzeit bei jedem anderen in der Industrie", so Ballmer.

Microsoft-Austria-Sprecher Thomas Lutz zeigte sich in einer ersten Reaktion gegenüber pressetext nicht außerordentlich überrascht: "Dieser Schritt ist Teil eines langjährigen und gut vorbereiteten Planes, der mit der Übertragung der CEO-Funktionen auf Steve Ballmer im Jahr 2000 seinen Ausgangspunkt gefunden hat." Gates hatte schon damals seinen sukzessiven Rückzug angekündigt und sich fortan verstärkt auf seine Rolle als Software- und Unternehmensstratege konzentriert. "Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir mit CEO Steve Ballmer in der operativen Führungsrolle bestens aufgehoben sind. Darüber hinaus wird uns Bill Gates als wichtige Identifikationsfigur in jedem Fall erhalten bleiben", so Lutz gegenüber pressetext abschließend.




Hinweise zum Internetrecht und daraus ableitbaren Zusammenhängen Domainrecht Urheberrecht Onlineauktionen Datenschutz Strafrecht und, nicht zuletzt:Urteile (welche von hier aus nicht noch mehr werden sollen)


keiros - 21. Jun, 08:47

Frage:

Warum geht der Bär

eigentlich nicht freiwillig in die Falle? Völlig unverständlich! Die Menschen wollen doch nur sein Bestes!

A-R-C-H-I-V-A-R - 15. Jul, 07:21

Hier geht es drunter und drüber (Arbeitstitel)

Magdeburg, den 28.Juni 2006

Offener Brief an den Kreisverband Magdeburg-Börde,

hiermit möchte ich schriftlich meinen Unmut über die Arbeit
des geschäftsführenden Kreisvorstandes der WASG-
Magdeburg zum Ausdruck bringen.
Seit Monaten werde ich nicht satzungsgemäß zu Kreismitgliederversammlungen eingeladen, in der Regel sogar gar nicht. Begründet wird dies damit, dass ich keinen E-mail-Anschluss besitze. Dies ist jedoch laut Kreissatzung kein Grund, ein Mitglied nicht über anstehende Versammlungen und Aktionen des Kreisverbandes zu informieren. Trotzdem hatte ich dem Kreisvorstand vor geraumer Zeit als Zeichen des guten Willens zwei Briefmarken zur Verfügung gestellt, um die Portokosten zu decken, die durch schriftliche Mitteilungen an mich anstehen könnten. Bis zum heutigen Tage habe ich lediglich einen einzigen Brief erhalten, diesen zumal viel zu spät: 3 Tage vor der nächsten Kreismitgliederversammlung bekam ich die Einladung zur selbigen, obgleich laut Satzung eine Ladungsfrist von 14 Tagen einzuhalten ist. Da ich kurzfristig ein einwöchiges Praktikum im Ausland aufgenommen hatte, erreichte mich dieser Brief erst mehrere Tage nach der Kreismitgliederversammlung. Auf telefonischem Wege teilte ich dem amtierenden Kreisvorsitzenden mit, dass ich eine Kopie des Protokoll dieser Kreismitgliederversammlung haben wollte. Mir wurde die Versendung zugesichert, doch bis zum heutigen Tage liegt mir eine Kopie des Protokolls nicht vor. Auch weiß ich nicht, wann, wie und wo wieder Sitzungen stattfinden, da ich feststellen musste, dass auch telefonische Auskünfte des Kreisvorstandes bisweilen nicht stimmen. Das ist empörend, da all dies zu vermeiden gewesen wäre, wenn man den von mir im April vorgeschlagenen Kalender-Rhythmus akzeptiert hätte, bei dem feste Termine bis Ende 2006 für Kreismitgliederversammlungen vorgesehen waren. Hinzu kommt, dass ich kommissarischer Protokollant des Kreisverbandes bin und meine regelmäßige Anwesenheit eigentlich im Interesse des Kreisvorstandes hätte liegen müssen.
Ich verlange vom geschäftsführenden Kreisvorstand der WASG-Magdeburg eine lückenlose Sammlung der Protokolle der letzten Kreismitgliederversammlungen, damit ich bei der Fortführung des Landesparteitages über die Geschehnisse in meinem Kreisverband umfassend informiert bin. Des weiteren verlange ich, in Zukunft satzungsgemäß zu den nächsten Kreismitgliederversammlungen eingeladen zu werden.

Außerdem möchte ich den Kreisverband darüber in Kenntnis setzen, dass ich dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende aus nachvollziehbaren Beweggründen und nicht auf Anraten irgendwelcher Parteifreunde ferngeblieben bin.
Erstens ließ es mein gesundheitlicher Zustand nicht zu, mehrere Stunden einem Landesparteitag beizuwohnen.
Zweitens hätte ich auch bei körperlichem Wohlbefinden eine Teilnahme abgelehnt, da trotz Antrages des Kreisverbandes Magdeburg-Börde der Parteitag vom ehemals abgewählten Landesvorstand abermals auf die letzte Kalenderwoche gelegt worden war, wohlwissend, dass HartzIV- Empfänger dadurch benachteiligt werden, da ihnen am Monatsende oft das Geld für eine Zugfahrkarte fehlt. Auch ich musste den Weg in die Innenstadt zu Fuß antreten und habe mir auf dem Rückweg blutige Blasen gelaufen. Dies wäre am Monatsanfang nicht passiert, da ich dann Geld für einen Fahrschein gehabt hätte. (Ich war kurz auf dem Landesparteitag erschienen, weil ich mein Versprechen einhalten wollte, Jutta Fiedler endlich ein Dossier zur Schulsozialarbeit zu überbringen.)
Der amtierende Landesvorstand hat die Abwesenheit von über 100 Mitgliedern selbst zu verantworten. BASG, BULSA und andere Absplitterungen, u.a. gegründet aus Protest gegen Dolores Rente, haben zum Ausbluten der Parteibasis und somit zum Platzen des Parteitages beigetragen, nicht irgendwelche angeblichen Boykottaufrufe im Internet.


gez. Andrè Litzroth


(abschriftlich)

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Meine Kommentare

Das ist ein Neuer!
Der darf nicht auch noch vergessen werden!
wega2006 - 10. Jul, 17:02
Offener Brief an den...
http://klausdieterkraemer. twoday.net/stories/2318258 /
wega2006 - 10. Jul, 17:00
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
Kartenspieler - 26. Jun, 20:49
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
Meinungssammler - 26. Jun, 20:48
aus www.linkezeitung.de
Kommunikationsplattform der linken Opposition...
uruhr - 26. Jun, 20:48

... Überall das Gleiche?!

 

Buttonnetzwerk für ein freies Internet
A B C -Fokus: Achtung

Homepagebesitzer!

Wir wollen
die
Nötigung
bzw.
“Beschneidung”
u n s e r e s
Lebens

anhalten
und einen
Raum
schaffen für
den Ausdruck
unserer Ängste,
unserer Wut
+ unserer
eigenen
Vorstellungen
von einem
würdigen
Leben, so
verstehe ich
u n s e r e
Zeiterfordernisse
  für ein
besseres
– und vor allen
Dingen
-
humanes
Leben
- für möglichst
Viele
unserer
Gesellschaft.

(wega)

Ihr sitzt auf einem
Pulverfass,
ohne
es zu wissen.
Spezifisch deutsche
Wettbewerbsregeln,
absurde Verdienst-
möglichkeiten
für Anwälte
(siehe Gebührentabelle)
und eine
Richterschaft, die das
Internet nur vom
Hörensagen
kennt, machen
deutsche
Homepagebesitzer
zu Freiwild!
Das Problem:
Zunächst einmal
unterliegt jeder der
im Internet etwas

veröffentlicht
(egal ob kommerziell,
private Homepage
oder Anzeige bei Ebay)

dem deutschen
Wettbewerbsrecht
und sieht sich
dadurch bei Klagen
und
Abmahnungen auch
...wettbewerbs-
rechtlichen
...
....Streitwerten
von 25.000 Euro
bis zu mehreren
Millionen
ausgesetzt.
Gleichzeitig wurde
dem Internet
eine Gesetzgebung
übergestülpt, die
sich im normalen Alltag
und bei den
Printmedien

bewährt haben mag,
im Internet
aber beim besten
Willen nicht funktioniert
und eben dadurch
endlosen Anlass
für Abmahnungen
liefert. Aber was sind
Abmahnungen
überhaupt?

Es handelt sich
um die kostenpflichtige
Aufforderung, etwas
zu unterlassen. Oh,
da gibt es viel:
ein Link
auf eine angeblich
illegale Seite
(Euer
Disclaimer/
...Haftungsausschluss
ist vor Gericht
völlig ohne Belang
und richtet oft
mehr Schaden
als Nutzen an!
),
Markenrechts-
oder Urheberrechts-
verletzungen
und so weiter:
  • Habt ihr jeden
    Link, den ihr
    gesetzt habt,
    auf illegalen
    Kontent, marken-
    oder
    urheberrechtliche
    Verletzungen
    überprüft???

    [Seit dem neuen
    deutschen
    Urheberrecht
    sind unzählige
    Websites und
    Software, die
    in unseren
    Nachbarländern
    ganz legal
    und alltäglich
    sind, in
    Deutschland
    verboten!]
  • Habt ihr jede
    Eurer
    Überschriften,
  • jedes
    Meta-Keyword
    und natürlich
    auch und
    vor allem Eure
    Domain durch
    einen Anwalt auf
    etwaige geschützte
    Begriffe und
    Marken überprüfen
    lassen???
  • Habt ihr für
    jedes Gif,
    Smiley, Bild, Midi
    die Genehmigung
    des Rechteinhabers
  • ???
Ihr meint
ihr seid Privatleute,
kein Unternehmen?

Ihr hofft
auf gesunden
Menschenverstand
bei den Juristen?
Natürlich gibt
es inzwischen
einige Richter, die
darauf Rücksicht
nehmen, aber
verlassen könnt
ihr euch darauf
nicht.
Und den
Abmahnern
ist es völlig
egal, ob sie
zu Recht oder
Unrecht
abmahnen,
sie gehen
keinerlei Risiko ein.

Generell gibt
es eine gewaltige
Rechtsunsicherheit
im Internet
und eben davon
profitieren die
Abmahner.
Das deutsche
Wettbewerbsrecht
hat zudem ein
extremes
Ungleichgewicht
zwischen Abmahner
und
Abgemahntem
geschaffen:

Kleinste
Bagatellverstöße
reichen aus,
um mit Anwalt
und ungeheuren
Streitwerten
zuschlagen
zu dürfen.

Gleichzeitig
sind
ungerechtfertigte
Abmahnungen
für den Abmahner
praktisch risikolos,
für den
Abgemahnten
aber mit
erheblichen
Anwaltskosten
(mindestens 240 Euro)
und einem
unkalkulierbaren
Prozessrisiko
verbunden.
Streitwerte
von 25.000 - 100.000
Euro
werden
im Wettbewerbsrecht
als üblich
angesehen.

Daraus leiten sich
erhebliche Anwalts-
und Gerichtskosten
ab, so daß, gemessen
an Aufwand und
Risiko, eine
Abmahnungsgebühr
von ca. 1000 Euro
oftmals als das
kleinere Übel
erscheint.
Leider!
Weitere Vorteile
der abmahnenden
Partei:
  • der Streitwert
    kann nahezu
    beliebig festgesetzt
    werden (und
    fungiert damit
    als Druck- und
    Einschüchterungs-
  • mittel
    gegenüber dem
    finanziell Schwächeren).
  • der Gerichtsstand
    wird ebenfalls
    vom Abmahnenden
    gewählt, und kann
    sich am anderen
    Ende von
    Deutschland
    befinden.
    Für den
    Abgemahnten
    bedeutet das
    zusätzlichen
    Aufwand und
    Kosten (auch das
    ein bewußtes
    strategisches
    Mittel des
    Abmahners).
  • Während Anwaltskosten
    dem Abgemahnten
    wie selbstverständlich
    in Rechnung
    gestellt werden,
    ist für einen
    zu Unrecht
    Abgemahnten
    nicht einmal
    die Übernahme
    der Kosten
    seines eigenen
    Anwalts gesichert,
    geschweige
    denn, daß
    er eine Entschädigung
    bekommen würde!
Was nützen
kleinen
Homepagebesitzern
die überall
zu lesenden
klugen Ratschläge,
sie sollten ihre
Homepage durch
einen Anwalt
checken lassen?

Was nützt
der (sicherlich
richtige)

Hinweis

, daß viele
Abmahnungen
ungerechtfertigt
wären, angesichts
erheblicher
Anwaltsgebühren
und eines
unkalkulierbaren
Prozessrisikos?

Das sind offenbar
professionelle
Journalisten (die
Abmahnungen und
Prozesse ihrer
Rechtsabteilung
überlassen), die
solche klugen
Ratschläge erteilen
und veröffentlichen!

Zusammenfassung:

  • Zunehmend
    komplizierter
  • werdende
    Gesetze
    (Urheberrecht,
    Wettbewerbsrecht,
    Markenrecht
    etc.), die überhaupt
    nur noch von
    spezialisierten
    Anwälten erfasst
    und durchschaut
    werden können,
    machen den
    Durchschnittsbürger
    rechtlich
    unmündig:
    Wenn nur noch
    hochspezialisierte
    Fachleute
    entscheiden
    können, ob etwas
    Recht oder Unrecht
    ist, wird der
    Normalbürger
    praktisch
    handlungsunfähig,
    denn

    "Unwissenheit
    schützt vor
    Strafe nicht"!

  • Ein eindeutiges
    rechtliches
    Ungleichgewicht
    zugunsten des
    Abmahners,
    führt
  • zwangsläufig
    zu
    Abmahnungsexzessen
    und Abzockerei,
    und macht gerade
    kleinere
    Internetprojekte
    und Homepages
    zu hilflosen Opfern.
  • Immer weiter
    steigende
    Streitwerte
    in
    den wettbewerbs-
    rechtlichen
    Auseinandersetzungen
    der Konzerne
    schließen
    Privatpersonen
    und kleine
    Unternehmer vom
    Rechtssystem aus
    und führen den
    "Rechtsstaat"
    ad absurdum:

    Wenn sich keine
    Einzelperson
    mehr die im
    Raum stehenden
    Prozesskosten
  • ... /Risiken
    leisten kann,
    der Rechtsweg
    also für
    Privatpersonen
    nicht mehr
    finanzierbar ist,
    dann ist das
    nicht nur das
  • Ende

    des freien Internets,

    es ist letztlich
    das Ende des
    Rechtsstaates
    überhaupt.

    Die Definition von
    Streitwerten, sowie
    die Gebührenordnung
    für Gerichte und
    Anwälte,
    muß grundlegend
    neu überdacht werden!
Artikel und Sites zum Thema:
  • Abmahner
    und Absahner,
    Anwälte packen aus:
    Heise-Artikel.
  • [Zitat:
    "Das Internet ist eine
    Geldmaschine
    für Juristen!"
    ]
  • Zum neuen
    Urheberrecht:
    Heise-Artikel
  • [Zitat:
    "Man gewann auf
    der (Urheberrechts-)
    Konferenz den
    Eindruck, dass
    Industrievertreter
    wie auch Politiker
    bewusst
    Entrechtungen
    und Probleme
    durch exzessiven
    Gebrauch von
    möglichst sinnfreien
    Anglizismen in New-
    Economy-Pidgin
    verschleierten."
    ]
  • Was ist eine
    Abmahnung
    .
  • Bei Dr. Bahr, der
    schon eine
    aufschlussreiche
    Arbeit zum
    Abmahnungs-
  • missbrauch
    schrieb, findet
    ihr zahlreiche
    FAQs und
  • Downloads
    zum Thema
  • Internetrecht:

    Dr-Bahr.com
Internetforen
zum Thema Recht:

  • Jurawelt.
    Vor allem die
    Internet-Rubrik wird
    moderiert und
    kommentiert durch
    einen sehr kundigen
    Anwalt, der auch
    zum Thema
    "Abmahnungs-
  • missbrauch"
    promovierte!
  • Recht.de.
    Ein viel und bunt
    besuchtes Forum
    in dem man schnell
    und unkompliziert
    Fragen stellen kann.
    Die Antworten
    sind allerdings von
    wechselnder Qualität.
A B C -Hinweis:
(Nachträglich
eingebunden:

Buttonnetzwerk für ein freies Internet )
Eine weitere Kopie
noch, die auszeigt,
dass es auch noch
ein weiteres
Spannungsverhältnis
gibt.

18/02: In der Regel
natürlich?

Was normal ist,
das sehen wir
meist auch als
das Natürliche an.

Die Abweichung
hiervon ist
abnormal.
Wir sehen das
als natürlich an,
was uns in der
Mehrzahl der Fälle
begegnet,
von dem wir
die Erfahrung
gemacht haben,
dass dies bei
den meisten Menschen
so ist. Wo es
abweicht, wird
auch schon einmal
von unnatürlichen
oder krankhaften
Abweichungen
gesprochen,
die korrigiert
werden sollten.
So wird aus der
Beobachtung, dass
etwas meistens so
und so ist, eine
normative Vorstellung,
dass etwas so
und so zu sein hat,
weil es in der

Natur des Menschen

liegt. Besonders im Bereich
des sozialen Verhaltens
ist dieser
Umkehrschluss
nicht unproblematisch.
Schön zu sehen
am Beispiel des
historischen Frauenbildes.
Die Frau
war dem Manne
untergeordnet. Das war
die beobachtete
Situation durch
Jahrhunderte hindurch.
Diese Beobachtung
wurde dann mit der
strikten Regel
verbunden, dass
sie das natürlicherweise
zu sein habe
und eine Frau, die
dies nicht akzeptieren
wollte,
wurde im Allgemeinen
als Wahnsinnige betrachtet.
Gesamten
Artikel lesen!

Da es nicht
nur dem
Fremd-(?)-Autor
wichtig
ist, wird es sogar
wiederholt: ...
Zum Urheberrecht
und EDV-Recht
schließen sich
wichtige
Informationen an,
die sinngemäß
auf das
Vorliegende

A B C

Urheberrecht übertragen
werden
... .
Gleichzeitig erfolgt
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z. B von der
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FORTSETZUNG ...

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xxxxxxxxxx  P. S. : xxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Disclaimer / Haftungsbeschränkung

(Weiterleitung von „Haftungsausschluss“)

Brennpunkt: D + H

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

SGB II
Grundsicherung
für
Arbeitsuchende

Inhaltsverzeichnis


Kapitel 1

Fördern und Fordern
§ 1 Aufgabe und Ziel
der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2 Grundsatz des Forderns
§ 3 Leistungsgrundsätze
§ 4 Leistungsarten
§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6 Träger der Grundsicherung für
Arbeitsuchende
§ 6a Experimentierklausel
§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen
kommunalen Träger
§ 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
§ 7 Berechtigte
§ 7a Altersgrenze
§ 8 Erwerbsfähigkeit
§ 9 Hilfebedürftigkeit
§ 10 Zumutbarkeit
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 12a Vorrangige Leistungen
§ 13 Verordnungsermächtigung

Kapitel 3
Leistungen Abschnitt
1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 14 Grundsatz des Förderns
§ 15 Eingliederungsvereinbarung
§ 15a Sofortangebot
§ 16 Leistungen zur Eingliederung
§ 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung
§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen
zur Eingliederung
§ 18 Örtliche Zusammenarbeit
§ 18a Zusammenarbeit mit den für die
Arbeitsförderung zuständigen Stellen
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung
des Lebensunterhalts
 Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
§ 19 Arbeitslosengeld II
§ 20 Regelleistung zur Sicherung
des Lebensunterhalts
§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation
der Rentenversicherung und bei Anspruch
auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
§ 27 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 2 Sozialgeld
 § 28 Sozialgeld
Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen
§ 29 Einstiegsgeld
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
und des befristeten Zuschlages
§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer
§ 33 Übergang von Ansprüchen
§ 34 Ersatzansprüche
§ 34a Ersatzansprüche der Träger
der Grundsicherung für Arbeitsuchende
nach sonstigen Vorschriften
§ 35 Erbenhaftung
Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften
für Leistungen
Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
 § 36 Örtliche Zuständigkeit
§ 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§ 37 Antragserfordernis
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 41 Berechnung der Leistungen
§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
§ 43 Aufrechnung
§ 44 Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit
und Hilfebedürftigkeit
§ 44b Arbeitsgemeinschaften
§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle
Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht
§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47 Aufsicht § 48 Zielvereinbarungen
§ 49 Innenrevision
Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz
§ 50 Datenübermittlung
§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§ 51a Kundennummer
§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung
durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 51c Verordnungsermächtigung
§ 52 Automatisierter Datenabgleich
§ 52a Überprüfung von Daten
Kapitel 7 Statistik und Forschung
§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
§ 53a Arbeitslose
§ 54 Eingliederungsbilanz
§ 55 Wirkungsforschung
Kapitel 8 Mitwirkungspflichten
§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht
bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58 Einkommensbescheinigung
§ 59 Meldepflicht
§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen
zur Eingliederung in Arbeit
§ 62 Schadenersatz
Kapitel 9 Bußgeldvorschriften
§ 63 Bußgeldvorschriften
Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
 § 64 Zuständigkeit
Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 65a § 65b § 65c Übergang bei verminderter
Leistungsfähigkeit § 65d Übermittlung von Daten
§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
§ 66 § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung
für Arbeitsuchende
§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur
Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher
Richtlinien der Europäischen Union
§ 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten
Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für
Langzeitarbeitslose mit besonderen
Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
§ 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten
Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Anlage (zu § 46 Abs. 9)

xxxxxx

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Wiktionary

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