Liebe Delegierte des Länderrates,
im Anhang sende ich Euch zu Eurer Information meinen Bericht und die Notizen zu den Redebeiträgen von der Sitzung des Bundesvorstandes der WASG in Stuttgart, zu der die Präsidiumsmitglieder des Länderrates eingeladen waren.
Leider habe ich nicht alle Mailanschriften von Euch. Bitte prüft, welche Delegierte den Bericht noch bekommen müssen und sendet diesen Bericht an diese weiter.
Mit herzlichen Grüßen
Maria Hundert
Zum Anhang
Notizen_zu_Redebeitraegen_200106_Stuttgart (pdf, 38 KB) ;
Bericht_ueber_die_Sitzung_des_BuVo_200106-_Stuttgart- (pdf, 12 KB) ;
Falsche-Rechtsauffassung- (pdf, 4 KB)
Leider habe ich nicht alle Mailanschriften von Euch. Bitte prüft, welche Delegierte den Bericht noch bekommen müssen und sendet diesen Bericht an diese weiter.
Mit herzlichen Grüßen
Maria Hundert
Zum Anhang
Notizen_zu_Redebeitraegen_200106_Stuttgart (pdf, 38 KB) ;
Bericht_ueber_die_Sitzung_des_BuVo_200106-_Stuttgart- (pdf, 12 KB) ;
Falsche-Rechtsauffassung- (pdf, 4 KB)
b_e_r_g setzend - 24. Jan, 01:57
"Wolfgang Marschall" zu Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag
da muß ich Dir leider wiedersprechen, in besagtem Beschluss ist eineutig von
einer "Empfehlung" die Rede gewesen. Dem Länderrat war durchaus klar, dass
er keine Satzungsänderung herbeiführen kann, aber allem Anschein nach ist
das in den Kreisen nicht entspechend angekommen. Einer Abwahl von
Delegierten fehlt jede satzungsrechtliche Grundlage, im Gegenteil würde es
ich dabei sogar um einen unberechtigten Eingriff in die laufende Legistatur
des Parteitages handeln.
Es steht zu befürchen, dass Anfechtungen der kommenden Sitzung des
Parteitages in jedem Falle möglich sein werden dazu sind bereits genügend
formale Fehler begangen worden. Weitere hinzuzufügen sollte deßhalb
tunlichst vermieden werden bevor sich die Partei endgültig nur mehr über
Satzung und Gerichte definiert.
msg Wolfgang (S-H)
----- Original Message -----
From: "Hendrik Thome"
To: ; "Irina Neszeri" ; ""Ernst Reuß""
; "Benedikt Hopmann" ; "Frank
Puskarev" ; "Dorothee Diehm"
; "Detlef Baade" ; "Svend
Newger" ; "Clemens Schmidt" ; "Barbara
Siebert"
Cc: ; ; ;
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Sent: Tuesday, January 17, 2006 1:27 PM
Subject: Re: Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag
> zur Kenntnis an die Mitglieder des BSchG
>
> Lieber Marc, ich kann Deinen Unmut verstehen. Nur der Länderrat hat laut
> Protokoll keine Empfehlung für Neuwahlen, sondern einen Beschluss gefasst,
> dass Neuwahlen durchzuführen sind. Damit haben die
> Mitgliederversammlungen,
> die bereits neue Delegierte gewählt haben, keine freie Entscheidung über
> Neuwahlen getroffen, sondern aufgrund des (zu beanstandenen)Beschlusses
> neu
> gewählt. Das BSchG hat darauf hingewiesen, dass der Länderrat die Satzung
> nicht ändern kann. Ich habe ein Procedere hinsichtlich der
> Beschlussfassung
> bzg. Ab/Neuwahl an der Basis vorgeschlagen. Soweit ich gehört habe,
> ergeben
> sich daraus Bedenken, ob der Termin der BDK hinsichtlich der Wahrung von
> Fristen eingehalten werden kann.
>
> Auf der BDK sollen wichtige Beschlüsse gefasst werden. Man solle m.E.
> vermeiden, dass diese wegen irgendwelcher Formfehler angefochten werden
> können; selbst dann, wenn die Anfechtung im Ergebnis nicht durchgreift.
> Über
> den Fusionsprozess wird in der Partei heftig gestritten. Inzwischen wird
> sogar behauptet, das Abstimmungsergebnis des ersten Mitgliedervotums sei
> gefälscht worden. Man sollte der Partei durch ein formal einwandfreies
> Vorgehen die Möglichkeit geben, die Auseiandersetzung auf einer
> sachlich/inhaltlich/politischen Ebene zu führen und nicht auf einer
> formaljuristischen.
>
>
> Gruss Hendrik
>
>> --- Ursprüngliche Nachricht ---
>> Von: "Marc Mulia"
>> An: "Lucy Redler" , "Volker Schneider"
>> , "Wolfgang Marschall"
>> Kopie: , ,
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>> Hendrik Thome
>> Betreff: Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag
>> Datum: Mon, 16 Jan 2006 18:43:27 +0100
>>
>> Liebe KollegInnen und GenossInnen,
>>
>> da es teilweise in den Kreisverbänden Unklarheiten zur Neuwahl von
>> Bundesdelegierten gibt, habe ich einmal eine Erläuterung des
>> Verfahrens aufgeschrieben. Das Papier kann gerne weiterverbreitet
>> werden. Es erscheint mir sehr wichtig, dass es mal eine Klärung
>> gibt, weil ich gehört habe, dass die Kritik an den
>> Delegiertenneuwahlen als Argument für eine mögliche Verschiebung
>> des Parteitages vorgebracht wird. Das ist meines Erachtens
>> vollkommen überzogen. Der Parteitag sollte nicht deshalb zur
>> Disposition gestellt werden, weil es in irgendeinem Kreisverband
>> Streit darüber gibt, wer die wahren Delegierten sind. Solche
>> Auseinandersetzungen würde es im übrigen bei einem Parteitag zu
>> einem anderen Zeitpunkt genauso geben.
>>
>> Mit besten Grüßen
>>
>> Marc Mulia
>>
>>
>> =============
>> Marc Mulia
>> Uthmannstraße 5
>> 47057 Duisburg
>> Tel.: 0203/339088
>>
Die Zeichen
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... verdeutlichen, dass hier viele E-Mail-Adressen stehen würden, weil ...