Über die "Volksstimme" (doppelsinnig) zu anderen Themen:

Thema des Tages Kurzmeldungen meistgelesene Artikel (im der eigenen Blog-Späre:

Warum? Parteiliches und Ross&Reiter )

Nobelpreisträger Ertl
Chemie-Nobelpreis geht an Deutschen
mehr...

Was hier auch zu finden war - bezüglich

einer angeblichen Partei namens (W)ASG in Sachsen-Anhalt. Deren "Länderratsfehler". Parteiliches! Wie sich eine Repräsentantin dieser Bewegung immer noch "versteckt", ihr Thema -gar Verantwortlichkeit, wie Thema: Unterschicht nicht

"beherscht noch beherschen kann bei ihrem Hintergrund", folglich sich zunehmend - auch organisiert und festgeschrieben Zu WAS sich Menschen HERGEBEN!

- gefragt wird - z. B.:

linksseitig ist links und was noch? und die Frage (neben allen anderen) steht: Warum werden diese Fragen nicht beantwortet? Dazu ein spezieller Rückblick.

Der auch ausführlich und kompakter "beleuchtet" Frau Rente ist faul, wie immer wieder festgestellt wird:

obwohl bei der überarbeiteten Archivierung und Druck-Erzeugnisse-Erstellung ab 2007 o9o41-13467 (bei Untergliederungen zu FAKTEN - ohne Ende - ) angelangt.

Zum Nach- und Umdenken!



GENAUERES (Glosse Politik - Frisches Blut) zu “BEISPIELHAFES”

ab +2005-3oo3-UnternummerAufgespiesstes oder z. B.

ab +2005-321o-Unternummer ABC-TIPPS , oder auch Philosophie und Journalismus ab +2005-3oo2 Überhang aus 2004 und früher-Unternummer, was man auch zu


NEUES

Zum WURZEL-WEG. Der ist auch ein Weg - weg von der Wurzel,...,wurzelziehend

findet .

Oder , was man - mit (s)einem guten Willen - X, XX …, XXXXXX so (bald) zuordnen kann.

... darunter Rueckblick schafft Durchblick und Ausblick , d. h. ist auch sowas , um “Eines Falles, der ein Skandal ist!” gerechter zu werden! ) Ein Blick zurück zeigt, das sich Frau Rente nicht ändert-e: sie ist und bleibt führungsseitig u n t a l e n t i e r t / politisch e i n g e s c h r ä n k t (vernebelt?) oder wie sonst will man bewerten, dass diese Person - in wenigen Monaten: — -gewählt (wird noch verlinkt bzw. aufbereitet) XXXXXXXXXXXXXXXXX trotzdem sie einräumte “… im Zuge ihrer Leitungsfunktionen innerhalb der Bauernpartei KONTAKTE zur Stasi gehabt zu haben! XXXXXXXXXXXXXXXX zurückgetreten, durch Straftatbestände, die die Verdachtsmomente eines Betrug - Stichworte: Roy Rainer Lori und Michael Jacob erfüllen — wieder gewählt zu werden YYYYYYYYYYYYYYYY (mit einer Stichwahl-Stimme, die ausgrechnet, wenn nicht sich sich selbst, von Hans-Jörg Guhla kam und dann auch noch zustande kam, weil Dietmar Olschak und sein Verbündeter aus PROTEST weder D. R. noch Hans-Joachim Werner , wie er auf Rückfrage protokollarisch argumentiert-e: ausreichend zu kennen und eine FARCE vom 12.03.2005 sich nicht Mitte 2005 wiederholen sollte! MERKE: D. R. hatte selbst zu dieser Zeit nur runde 25 % Anhänger - nie mehr - im Gegenteil, denn mit Bodo Eichmeier , Günter Falk, Ralf Goldbeck und Falko Haltenhof zusätzlich zu obengenannten Personen, die später nicht zum Bernburger-Kreis - zur Hälfte - gehörten, waren nur noch “(Rote) Schwertträger und Guppys im Wasser” /…

Beinahe untergegangen: A B C im Kasten / Volksstimme / T Die WASG/ASG war in ihrer Idee für uns ein Versuch, ihre Umsetzung eine einzige Katastrophe, ihre innerparteiliche Demokratie eine Satire, als Wahlalternative unbrauchbar. Theorie ist das, was man nicht versteht. Praxis ist das, was man nicht erklären kann. (Volksweisheit)

… ist Grund genug - nicht nur - für (Druck-)Erzeugnisse - wie:

 


DRUNTER & DRÜBER …
Licht ins Dunkel …
…”ist” erstvollendet (12 Apostel) und wird derzeit mit “Sonst so” vollendeter !

... Um nur Einige zu benennen. Die, die schon oft THEMA waren, weil Themen liefern.

... Dass es dabei leider nicht nur irgendwie Bestandteil des WWW ist, eigen und komplementär ist, sondern ernüchternde Realität” gegenüber steht, ist so. Eben:

ALLERHAND.

Dazu gibt es (bald deutlicher) ZUKUNFTSWEISENDES/ab +2005-55-Unternummer - aktuell ab 2007 9o41-

A B C-

QUERBEET

- darunter A-B-C … und “ABC-Auswahl

(… wird ständig für ein aktuelles … A- B- C überarbeitet ) wega

In eigener Sache:

(vor allen Dingen bei rechtlichen Sachverhalten!)

Anfang der Wiederholung
Es gibt keine Leute, die nichts erleben, es gibt nur Leute, die nichts davon merken.WEM + WAS ICH DAMIT ALLES MEINE - KÖNNT IHR EUCH AUS http://wega2006.twoday.net/ ABLEITEN.IM WERDEN IST AUCH, WAS IN BUCHFORM GEGOSSEN WERDEN KANN UND SOLLTE: http://vorabdrucklos.twoday.net/ (BITTE lesen VORABDRUCKLOS)NOCH EINE VERSTÄNDIGUNGSFRAGE:(Ist Jemanden ungeniert langweilig, wenn zu lesen ist ?! )
Wir wollen die Nötigung/Beschneidung unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut
+ unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe UNSERE ZEITERFORDERNISSE!
Mit solidarischem Gruß:Werner G. Gaede (wega) Ende der Wiederholung

[ demnächst = mit-ANFRAGE-mehr

demnächst auch deswegen: Eine spezielle Auszeit ... - (siehe letzten Satz)]

V o r e r s t - auch deshalb - dies:

  • "geticke"

    wohl oder uebel mit und oder ohne sortierreihenfolgelosgeloeste ...

    "Gleichgültigkeit" gibt es dort und hier nicht! Denn es ist auch bekannt, daß es "die mildeste Form der Intoleranz" ist - besser: wäre.
  • ABC der Infos » Blog Archiv » to clap = Combinationen-Construct ...

  • ABC der Infos » Blog Archiv » “28 “-”Mitglieder”-”Strömung …”
    […] Und in der neuen “LINKEN” muss dieses Erbe verkraftet werden, was nicht entschuldigt, dass dort - obwohl etliche mehr angeschrieben - nur eine […]
  • RÜCKBLICK: Kurshalten brutal? , Meinungsfreiheit und adu - allerhand durch uns (ADU)

    ...

    Das Zeichen soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinne schärfen!

    ( VIEL IST AUCH IM “TRANSPARENTEN” - in den Freiflächen verborgen - wie z. B. gleich hinter diesem A B C -in-Klammern-Satz - UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT , einfach mit dem Cursor über die Seite-n “fahren”, ab hier

    Sein und Zeit

    aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

     

    mesan - 12. Okt, 12:28

    Wenn ich mir so anschaue, was ...

    ... es Neues von
    wega

    ... zur KURZ-Info!, gibt, dann bin ich jenseits von GUT und BÖSE!

    Meinungssammler - 17. Jan, 21:12

    . . .

    DAS BILD STIMMT NUR BEDINGT - DAFÜR DIES - LEIDER:

    Aufgepaßt und möglichst (jetzt) nachgedacht: HIER SIND die sattsamen ASPEKTE - ungefiltert - (noch wässrig) , die HANDLUNGEN verlangen! Noch dazu weil der blanke Egoismus und die Primitivität von Frau Rente (MdL) - aber auch von Herrn Uwe Ritter - per 30.05.2007 - geliefert wurden.

    ACHTUNG:

    Ihr Nachfolger und Übertrefer in manchen Dingen - R. Teichmann mußte Rente belasten.

    Ritter machte es selber!

    Rente versteckte sich hinterm Mandat und war nicht da.

    Wurde aber auch gelobt!

    Ich erinnere an: "Ich will nur auf die PDS-Liste in den Landtag - dann kann mich die Partei mal!"

    (Als dies sinngemäß geliefert wurde - hat O. Weiß es mit "Quatsch!" abgetan. Per 30.05.2007 ist auch er für Maßnahmen gegenüber Rente!)

    Archiv

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    Meine Kommentare

    Das ist ein Neuer!
    Der darf nicht auch noch vergessen werden!
    wega2006 - 10. Jul, 17:02
    Offener Brief an den...
    http://klausdieterkraemer. twoday.net/stories/2318258 /
    wega2006 - 10. Jul, 17:00
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    Kartenspieler - 26. Jun, 20:49
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    Meinungssammler - 26. Jun, 20:48
    aus www.linkezeitung.de
    Kommunikationsplattform der linken Opposition...
    uruhr - 26. Jun, 20:48

    ... Überall das Gleiche?!

     

    Buttonnetzwerk für ein freies Internet
    A B C -Fokus: Achtung

    Homepagebesitzer!

    Wir wollen
    die
    Nötigung
    bzw.
    “Beschneidung”
    u n s e r e s
    Lebens

    anhalten
    und einen
    Raum
    schaffen für
    den Ausdruck
    unserer Ängste,
    unserer Wut
    + unserer
    eigenen
    Vorstellungen
    von einem
    würdigen
    Leben, so
    verstehe ich
    u n s e r e
    Zeiterfordernisse
      für ein
    besseres
    – und vor allen
    Dingen
    -
    humanes
    Leben
    - für möglichst
    Viele
    unserer
    Gesellschaft.

    (wega)

    Ihr sitzt auf einem
    Pulverfass,
    ohne
    es zu wissen.
    Spezifisch deutsche
    Wettbewerbsregeln,
    absurde Verdienst-
    möglichkeiten
    für Anwälte
    (siehe Gebührentabelle)
    und eine
    Richterschaft, die das
    Internet nur vom
    Hörensagen
    kennt, machen
    deutsche
    Homepagebesitzer
    zu Freiwild!
    Das Problem:
    Zunächst einmal
    unterliegt jeder der
    im Internet etwas

    veröffentlicht
    (egal ob kommerziell,
    private Homepage
    oder Anzeige bei Ebay)

    dem deutschen
    Wettbewerbsrecht
    und sieht sich
    dadurch bei Klagen
    und
    Abmahnungen auch
    ...wettbewerbs-
    rechtlichen
    ...
    ....Streitwerten
    von 25.000 Euro
    bis zu mehreren
    Millionen
    ausgesetzt.
    Gleichzeitig wurde
    dem Internet
    eine Gesetzgebung
    übergestülpt, die
    sich im normalen Alltag
    und bei den
    Printmedien

    bewährt haben mag,
    im Internet
    aber beim besten
    Willen nicht funktioniert
    und eben dadurch
    endlosen Anlass
    für Abmahnungen
    liefert. Aber was sind
    Abmahnungen
    überhaupt?

    Es handelt sich
    um die kostenpflichtige
    Aufforderung, etwas
    zu unterlassen. Oh,
    da gibt es viel:
    ein Link
    auf eine angeblich
    illegale Seite
    (Euer
    Disclaimer/
    ...Haftungsausschluss
    ist vor Gericht
    völlig ohne Belang
    und richtet oft
    mehr Schaden
    als Nutzen an!
    ),
    Markenrechts-
    oder Urheberrechts-
    verletzungen
    und so weiter:
    • Habt ihr jeden
      Link, den ihr
      gesetzt habt,
      auf illegalen
      Kontent, marken-
      oder
      urheberrechtliche
      Verletzungen
      überprüft???

      [Seit dem neuen
      deutschen
      Urheberrecht
      sind unzählige
      Websites und
      Software, die
      in unseren
      Nachbarländern
      ganz legal
      und alltäglich
      sind, in
      Deutschland
      verboten!]
    • Habt ihr jede
      Eurer
      Überschriften,
    • jedes
      Meta-Keyword
      und natürlich
      auch und
      vor allem Eure
      Domain durch
      einen Anwalt auf
      etwaige geschützte
      Begriffe und
      Marken überprüfen
      lassen???
    • Habt ihr für
      jedes Gif,
      Smiley, Bild, Midi
      die Genehmigung
      des Rechteinhabers
    • ???
    Ihr meint
    ihr seid Privatleute,
    kein Unternehmen?

    Ihr hofft
    auf gesunden
    Menschenverstand
    bei den Juristen?
    Natürlich gibt
    es inzwischen
    einige Richter, die
    darauf Rücksicht
    nehmen, aber
    verlassen könnt
    ihr euch darauf
    nicht.
    Und den
    Abmahnern
    ist es völlig
    egal, ob sie
    zu Recht oder
    Unrecht
    abmahnen,
    sie gehen
    keinerlei Risiko ein.

    Generell gibt
    es eine gewaltige
    Rechtsunsicherheit
    im Internet
    und eben davon
    profitieren die
    Abmahner.
    Das deutsche
    Wettbewerbsrecht
    hat zudem ein
    extremes
    Ungleichgewicht
    zwischen Abmahner
    und
    Abgemahntem
    geschaffen:

    Kleinste
    Bagatellverstöße
    reichen aus,
    um mit Anwalt
    und ungeheuren
    Streitwerten
    zuschlagen
    zu dürfen.

    Gleichzeitig
    sind
    ungerechtfertigte
    Abmahnungen
    für den Abmahner
    praktisch risikolos,
    für den
    Abgemahnten
    aber mit
    erheblichen
    Anwaltskosten
    (mindestens 240 Euro)
    und einem
    unkalkulierbaren
    Prozessrisiko
    verbunden.
    Streitwerte
    von 25.000 - 100.000
    Euro
    werden
    im Wettbewerbsrecht
    als üblich
    angesehen.

    Daraus leiten sich
    erhebliche Anwalts-
    und Gerichtskosten
    ab, so daß, gemessen
    an Aufwand und
    Risiko, eine
    Abmahnungsgebühr
    von ca. 1000 Euro
    oftmals als das
    kleinere Übel
    erscheint.
    Leider!
    Weitere Vorteile
    der abmahnenden
    Partei:
    • der Streitwert
      kann nahezu
      beliebig festgesetzt
      werden (und
      fungiert damit
      als Druck- und
      Einschüchterungs-
    • mittel
      gegenüber dem
      finanziell Schwächeren).
    • der Gerichtsstand
      wird ebenfalls
      vom Abmahnenden
      gewählt, und kann
      sich am anderen
      Ende von
      Deutschland
      befinden.
      Für den
      Abgemahnten
      bedeutet das
      zusätzlichen
      Aufwand und
      Kosten (auch das
      ein bewußtes
      strategisches
      Mittel des
      Abmahners).
    • Während Anwaltskosten
      dem Abgemahnten
      wie selbstverständlich
      in Rechnung
      gestellt werden,
      ist für einen
      zu Unrecht
      Abgemahnten
      nicht einmal
      die Übernahme
      der Kosten
      seines eigenen
      Anwalts gesichert,
      geschweige
      denn, daß
      er eine Entschädigung
      bekommen würde!
    Was nützen
    kleinen
    Homepagebesitzern
    die überall
    zu lesenden
    klugen Ratschläge,
    sie sollten ihre
    Homepage durch
    einen Anwalt
    checken lassen?

    Was nützt
    der (sicherlich
    richtige)

    Hinweis

    , daß viele
    Abmahnungen
    ungerechtfertigt
    wären, angesichts
    erheblicher
    Anwaltsgebühren
    und eines
    unkalkulierbaren
    Prozessrisikos?

    Das sind offenbar
    professionelle
    Journalisten (die
    Abmahnungen und
    Prozesse ihrer
    Rechtsabteilung
    überlassen), die
    solche klugen
    Ratschläge erteilen
    und veröffentlichen!

    Zusammenfassung:

    • Zunehmend
      komplizierter
    • werdende
      Gesetze
      (Urheberrecht,
      Wettbewerbsrecht,
      Markenrecht
      etc.), die überhaupt
      nur noch von
      spezialisierten
      Anwälten erfasst
      und durchschaut
      werden können,
      machen den
      Durchschnittsbürger
      rechtlich
      unmündig:
      Wenn nur noch
      hochspezialisierte
      Fachleute
      entscheiden
      können, ob etwas
      Recht oder Unrecht
      ist, wird der
      Normalbürger
      praktisch
      handlungsunfähig,
      denn

      "Unwissenheit
      schützt vor
      Strafe nicht"!

    • Ein eindeutiges
      rechtliches
      Ungleichgewicht
      zugunsten des
      Abmahners,
      führt
    • zwangsläufig
      zu
      Abmahnungsexzessen
      und Abzockerei,
      und macht gerade
      kleinere
      Internetprojekte
      und Homepages
      zu hilflosen Opfern.
    • Immer weiter
      steigende
      Streitwerte
      in
      den wettbewerbs-
      rechtlichen
      Auseinandersetzungen
      der Konzerne
      schließen
      Privatpersonen
      und kleine
      Unternehmer vom
      Rechtssystem aus
      und führen den
      "Rechtsstaat"
      ad absurdum:

      Wenn sich keine
      Einzelperson
      mehr die im
      Raum stehenden
      Prozesskosten
    • ... /Risiken
      leisten kann,
      der Rechtsweg
      also für
      Privatpersonen
      nicht mehr
      finanzierbar ist,
      dann ist das
      nicht nur das
    • Ende

      des freien Internets,

      es ist letztlich
      das Ende des
      Rechtsstaates
      überhaupt.

      Die Definition von
      Streitwerten, sowie
      die Gebührenordnung
      für Gerichte und
      Anwälte,
      muß grundlegend
      neu überdacht werden!
    Artikel und Sites zum Thema:
    • Abmahner
      und Absahner,
      Anwälte packen aus:
      Heise-Artikel.
    • [Zitat:
      "Das Internet ist eine
      Geldmaschine
      für Juristen!"
      ]
    • Zum neuen
      Urheberrecht:
      Heise-Artikel
    • [Zitat:
      "Man gewann auf
      der (Urheberrechts-)
      Konferenz den
      Eindruck, dass
      Industrievertreter
      wie auch Politiker
      bewusst
      Entrechtungen
      und Probleme
      durch exzessiven
      Gebrauch von
      möglichst sinnfreien
      Anglizismen in New-
      Economy-Pidgin
      verschleierten."
      ]
    • Was ist eine
      Abmahnung
      .
    • Bei Dr. Bahr, der
      schon eine
      aufschlussreiche
      Arbeit zum
      Abmahnungs-
    • missbrauch
      schrieb, findet
      ihr zahlreiche
      FAQs und
    • Downloads
      zum Thema
    • Internetrecht:

      Dr-Bahr.com
    Internetforen
    zum Thema Recht:

    • Jurawelt.
      Vor allem die
      Internet-Rubrik wird
      moderiert und
      kommentiert durch
      einen sehr kundigen
      Anwalt, der auch
      zum Thema
      "Abmahnungs-
    • missbrauch"
      promovierte!
    • Recht.de.
      Ein viel und bunt
      besuchtes Forum
      in dem man schnell
      und unkompliziert
      Fragen stellen kann.
      Die Antworten
      sind allerdings von
      wechselnder Qualität.
    A B C -Hinweis:
    (Nachträglich
    eingebunden:

    Buttonnetzwerk für ein freies Internet )
    Eine weitere Kopie
    noch, die auszeigt,
    dass es auch noch
    ein weiteres
    Spannungsverhältnis
    gibt.

    18/02: In der Regel
    natürlich?

    Was normal ist,
    das sehen wir
    meist auch als
    das Natürliche an.

    Die Abweichung
    hiervon ist
    abnormal.
    Wir sehen das
    als natürlich an,
    was uns in der
    Mehrzahl der Fälle
    begegnet,
    von dem wir
    die Erfahrung
    gemacht haben,
    dass dies bei
    den meisten Menschen
    so ist. Wo es
    abweicht, wird
    auch schon einmal
    von unnatürlichen
    oder krankhaften
    Abweichungen
    gesprochen,
    die korrigiert
    werden sollten.
    So wird aus der
    Beobachtung, dass
    etwas meistens so
    und so ist, eine
    normative Vorstellung,
    dass etwas so
    und so zu sein hat,
    weil es in der

    Natur des Menschen

    liegt. Besonders im Bereich
    des sozialen Verhaltens
    ist dieser
    Umkehrschluss
    nicht unproblematisch.
    Schön zu sehen
    am Beispiel des
    historischen Frauenbildes.
    Die Frau
    war dem Manne
    untergeordnet. Das war
    die beobachtete
    Situation durch
    Jahrhunderte hindurch.
    Diese Beobachtung
    wurde dann mit der
    strikten Regel
    verbunden, dass
    sie das natürlicherweise
    zu sein habe
    und eine Frau, die
    dies nicht akzeptieren
    wollte,
    wurde im Allgemeinen
    als Wahnsinnige betrachtet.
    Gesamten
    Artikel lesen!

    Da es nicht
    nur dem
    Fremd-(?)-Autor
    wichtig
    ist, wird es sogar
    wiederholt: ...
    Zum Urheberrecht
    und EDV-Recht
    schließen sich
    wichtige
    Informationen an,
    die sinngemäß
    auf das
    Vorliegende

    A B C

    Urheberrecht übertragen
    werden
    ... .
    Gleichzeitig erfolgt
    ein Fortsetzung
    z. B von der
    Aktion:
    Rettet das Internet!
    Siehe:

    FORTSETZUNG ...

    Anwalt zu Urheberrecht
    und EDV-Recht

    Wir stellen Ihnen
    kostenlose
    Informationen

    rund um das
    Thema
    Computer,
    Kommunikation,
    Urheberrecht
    und
    EDV-Recht

    zur Verfügung.
    In unserer Datenbank
    finden Sie mehr
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    und EDV-Recht

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    xxxxxxxxxx  P. S. : xxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Disclaimer / Haftungsbeschränkung

    (Weiterleitung von „Haftungsausschluss“)

    Brennpunkt: D + H

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    SGB II
    Grundsicherung
    für
    Arbeitsuchende

    Inhaltsverzeichnis


    Kapitel 1

    Fördern und Fordern
    § 1 Aufgabe und Ziel
    der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    § 2 Grundsatz des Forderns
    § 3 Leistungsgrundsätze
    § 4 Leistungsarten
    § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
    § 6 Träger der Grundsicherung für
    Arbeitsuchende
    § 6a Experimentierklausel
    § 6b Rechtsstellung der zugelassenen
    kommunalen Träger
    § 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

    Kapitel 2
    Anspruchsvoraussetzungen
    § 7 Berechtigte
    § 7a Altersgrenze
    § 8 Erwerbsfähigkeit
    § 9 Hilfebedürftigkeit
    § 10 Zumutbarkeit
    § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
    § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
    § 12a Vorrangige Leistungen
    § 13 Verordnungsermächtigung

    Kapitel 3
    Leistungen Abschnitt
    1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
    § 14 Grundsatz des Förderns
    § 15 Eingliederungsvereinbarung
    § 15a Sofortangebot
    § 16 Leistungen zur Eingliederung
    § 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung
    § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen
    zur Eingliederung
    § 18 Örtliche Zusammenarbeit
    § 18a Zusammenarbeit mit den für die
    Arbeitsförderung zuständigen Stellen
    Abschnitt 2
    Leistungen zur Sicherung
    des Lebensunterhalts
     Unterabschnitt 1
    Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
    § 19 Arbeitslosengeld II
    § 20 Regelleistung zur Sicherung
    des Lebensunterhalts
    § 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
    § 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
    § 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
    § 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
    § 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation
    der Rentenversicherung und bei Anspruch
    auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
    § 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
    § 27 Verordnungsermächtigung
    Unterabschnitt 2 Sozialgeld
     § 28 Sozialgeld
    Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen
    § 29 Einstiegsgeld
    § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
    § 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
    und des befristeten Zuschlages
    § 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
    Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer
    § 33 Übergang von Ansprüchen
    § 34 Ersatzansprüche
    § 34a Ersatzansprüche der Träger
    der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    nach sonstigen Vorschriften
    § 35 Erbenhaftung
    Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften
    für Leistungen
    Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
     § 36 Örtliche Zuständigkeit
    § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
    § 37 Antragserfordernis
    § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
    § 39 Sofortige Vollziehbarkeit
    § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
    § 41 Berechnung der Leistungen
    § 42 Auszahlung der Geldleistungen
    § 43 Aufrechnung
    § 44 Veränderung von Ansprüchen
    Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
    § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit
    und Hilfebedürftigkeit
    § 44b Arbeitsgemeinschaften
    § 45 Gemeinsame Einigungsstelle
    Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht
    § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
    § 47 Aufsicht § 48 Zielvereinbarungen
    § 49 Innenrevision
    Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz
    § 50 Datenübermittlung
    § 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
    von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
    § 51a Kundennummer
    § 51b Datenerhebung und -verarbeitung
    durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
    § 51c Verordnungsermächtigung
    § 52 Automatisierter Datenabgleich
    § 52a Überprüfung von Daten
    Kapitel 7 Statistik und Forschung
    § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
    § 53a Arbeitslose
    § 54 Eingliederungsbilanz
    § 55 Wirkungsforschung
    Kapitel 8 Mitwirkungspflichten
    § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht
    bei Arbeitsunfähigkeit
    § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
    § 58 Einkommensbescheinigung
    § 59 Meldepflicht
    § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
    § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen
    zur Eingliederung in Arbeit
    § 62 Schadenersatz
    Kapitel 9 Bußgeldvorschriften
    § 63 Bußgeldvorschriften
    Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
     § 64 Zuständigkeit
    Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften
    § 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
    § 65a § 65b § 65c Übergang bei verminderter
    Leistungsfähigkeit § 65d Übermittlung von Daten
    § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
    § 66 § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
    § 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches
    Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    § 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung
    für Arbeitsuchende
    § 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur
    Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher
    Richtlinien der Europäischen Union
    § 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten
    Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für
    Langzeitarbeitslose mit besonderen
    Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
    § 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten
    Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    Anlage (zu § 46 Abs. 9)

    xxxxxx

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