Homepagebesitzer!

Wir wollen
die
Nötigung
bzw.
“Beschneidung”
u n s e r e s
Lebens
anhalten
und einen
Raum
schaffen für
den Ausdruck
unserer Ängste,
unserer Wut
+ unserer
eigenen
Vorstellungen
von einem
würdigen
Leben, so
verstehe ich
u n s e r e
Zeiterfordernisse
  für ein
besseres
– und vor allen
Dingen
- humanes
Leben
- für möglichst
Viele
unserer
Gesellschaft.

(wega)

Ihr sitzt auf einem
Pulverfass, ohne
es zu wissen.
Spezifisch deutsche
Wettbewerbsregeln,
absurde Verdienst-
möglichkeiten
für Anwälte
(siehe Gebührentabelle)
und eine
Richterschaft, die das
Internet nur vom
Hörensagen
kennt, machen
deutsche
Homepagebesitzer
zu Freiwild!
Das Problem:
Zunächst einmal
unterliegt jeder der
im Internet etwas
veröffentlicht
(egal ob kommerziell,
private Homepage
oder Anzeige bei Ebay)
dem deutschen
Wettbewerbsrecht
und sieht sich
dadurch bei Klagen
und Abmahnungen auch
...wettbewerbs-
rechtlichen
...

• Habt ihr jeden
  Link, den ihr
  gesetzt habt,
  auf illegalen
  Kontent, marken-
  oder
  urheberrechtliche
  Verletzungen
  überprüft???
  
  [Seit dem neuen
  deutschen
  Urheberrecht
  sind unzählige
  Websites und
  Software, die
  in unseren
  Nachbarländern
  ganz legal
  und alltäglich
  sind, in
  Deutschland
  verboten!]
• Habt ihr jede
  Eurer
  Überschriften,
  
• jedes
  Meta-Keyword
  und natürlich
  auch und
  vor allem Eure
  Domain durch
  einen Anwalt auf
  etwaige geschützte
  Begriffe und
  Marken überprüfen
  lassen???
• Habt ihr für
  jedes Gif,
  Smiley, Bild, Midi
  die Genehmigung
  des Rechteinhabers
• ???

• der Streitwert
  kann nahezu
  beliebig festgesetzt
  werden (und
  fungiert damit
  als Druck- und
  Einschüchterungs-
• mittel
  gegenüber dem
  finanziell Schwächeren).
  
• der Gerichtsstand
  wird ebenfalls
  vom Abmahnenden
  gewählt, und kann
  sich am anderen
  Ende von
  Deutschland
  befinden.
  Für den
  Abgemahnten
  bedeutet das
  zusätzlichen
  Aufwand und
  Kosten (auch das
  ein bewußtes
  strategisches
  Mittel des
  Abmahners).
• Während Anwaltskosten
  dem Abgemahnten
  wie selbstverständlich
  in Rechnung
  gestellt werden,
  ist für einen
  zu Unrecht
  Abgemahnten
  nicht einmal
  die Übernahme
  der Kosten
  seines eigenen
  Anwalts gesichert,
  geschweige
  denn, daß
  er eine Entschädigung
  bekommen würde!
  

• Zunehmend
  komplizierter
  
• werdende
  Gesetze
  (Urheberrecht,
  Wettbewerbsrecht,
  Markenrecht
  etc.), die überhaupt
  nur noch von
  spezialisierten
  Anwälten erfasst
  und durchschaut
  werden können,
  machen den
  Durchschnittsbürger
  rechtlich
  unmündig:
  Wenn nur noch
  hochspezialisierte
  Fachleute
  entscheiden
  können, ob etwas
  Recht oder Unrecht
  ist, wird der
  Normalbürger
  praktisch
  handlungsunfähig,
  denn
  
  "Unwissenheit
  schützt vor
  Strafe nicht"!
  
  
• Ein eindeutiges
  rechtliches
  Ungleichgewicht
  zugunsten des
  Abmahners, führt
  
• zwangsläufig
  zu
  Abmahnungsexzessen
  und Abzockerei,
  und macht gerade
  kleinere
  Internetprojekte
  und Homepages
  zu hilflosen Opfern.
  
• Immer weiter
  steigende
  Streitwerte in
  den wettbewerbs-
  rechtlichen
  Auseinandersetzungen
  der Konzerne
  schließen
  Privatpersonen
  und kleine
  Unternehmer vom
  Rechtssystem aus
  und führen den
  "Rechtsstaat"
  ad absurdum:
  
  Wenn sich keine
  Einzelperson
  mehr die im
  Raum stehenden
  Prozesskosten
• ... /Risiken
  leisten kann,
  der Rechtsweg
  also für
  Privatpersonen
  nicht mehr
  finanzierbar ist,
  dann ist das
  nicht nur das
  
• Ende
  
  des freien Internets,
  
  es ist letztlich
  das Ende des
  Rechtsstaates
  überhaupt.
  
  Die Definition von
  Streitwerten, sowie
  die Gebührenordnung
  für Gerichte und
  Anwälte,
  muß grundlegend
  
  neu überdacht werden!
• Was könnt Ihr tun?

• Abmahner
  und Absahner,
  Anwälte packen aus:
  Heise-Artikel.
  
• [Zitat:
  "Das Internet ist eine
  Geldmaschine
  für Juristen!"]
• Zum neuen
  Urheberrecht:
  Heise-Artikel
  
• [Zitat:
  "Man gewann auf
  der (Urheberrechts-)
  Konferenz den
  Eindruck, dass
  Industrievertreter
  wie auch Politiker
  bewusst
  Entrechtungen
  und Probleme
  durch exzessiven
  Gebrauch von
  möglichst sinnfreien
  Anglizismen in New-
  Economy-Pidgin
  verschleierten."]
• Was ist eine
  Abmahnung
  .
• Bei Dr. Bahr, der
  schon eine
  aufschlussreiche
  Arbeit zum
  Abmahnungs-
• missbrauch
  schrieb, findet
  ihr zahlreiche
  FAQs und
  
• Downloads
  zum Thema
  
• Internetrecht:
  
  Dr-Bahr.com

• Jurawelt.
  Vor allem die
  Internet-Rubrik wird
  moderiert und
  kommentiert durch
  einen sehr kundigen
  Anwalt, der auch
  zum Thema
  "Abmahnungs-
• missbrauch"
  promovierte!
  
• Recht.de.
  Ein viel und bunt
  besuchtes Forum
  in dem man schnell
  und unkompliziert
  Fragen stellen kann.
  Die Antworten
  sind allerdings von
  wechselnder Qualität.
  

18/02: In der Regel
natürlich?

FORTSETZUNG ...

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und EDV-Recht