Hoffnungsvoll:
Lafontaine: Linke wird kommen
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Berlin (dpa) - Trotz Abweichlern bei der
WASG
sind Linkspartei und WASG
optimistisch, dass die angestrebte
Parteifusion gelingt.
«Die neue Linke wird kommen», sagte
der Vorsitzende der Linksfraktion
im Bundestag, Oskar Lafontaine,
am Freitag bei der Vorstellung
eines Manifestes zur Gründung
einer gemeinsamen Partei in Berlin.
Die Linke in Deutschland werde
sich mit «Alleinstellungsmerkmalen»
in zentralen Politikfeldern
von der herkömmlichen Politikpraxis
absetzen.
Dies gelte vor allem bei der
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.
Die zunehmende Flexibilisierung
auf dem Arbeitsmarkt zu Lasten
der Arbeitnehmer «zerstört das Familienleben»,
sagte Lafontaine. Dies fördere auch
rechtsextremistische Gewalt.
«Wir möchten Schluss machen
mit dem Privatisierungswahn.»
Schlüsselbereiche der Wirtschaft müssten in
öffentliches Eigentum übergehen.
In der Außenpolitik fordert
das Manifest nach Lafontaines Angaben
massive Abrüstung von Atomwaffen
auch bei den großen Atommächten.
Die Linke werde sich vehement
dagegen stellen, dass Absatz- oder
Rohstoffmärkte auch mit militärischer
Gewalt gesichert würden, sagte er mit
indirektem Verweis auf die Politik
der USA im Nahen und Mittleren Osten.
Nach den Worten des Vorsitzenden der
Linkspartei, Lothar Bisky, wird der
Programmentwurf beiden Parteien
zur Urabstimmung gestellt. Das Programm einer neuen
gesamtdeutschen Linken
solle in der Gesellschaft
breit diskutiert werden.
Zur Chronologie in Sachsen-Anhalt: einem Polit-Desaster:
Dadurch wird diese Erscheinung, wie sie mit der BULSA geplant ist verständlich - stellt das doch die Ursache dar!
Sachsen-Anhalter Art: "Ideenkonferenz"
"0815"
Wieder laienhaft?
Einladung zur „Ideenkonferenz“ der Gründungsinitiative
Bündnis Unabhängige Linke Sachsen-Anhalt (BULSA)
Liebe Mitstreiter, ehemalige Mitstreiter, Interessierte und die die ich einfach nur mal wieder gern Treffen würde,
wie einige ja bereits wissen gab es bereits im letzten Jahr bei einigen WASG Mitglieder im Kreisverband MD-Börde, (Mitte) und darüber hinaus, erste Überlegungen zur Gründung eines Vereins für politische Arbeit.
Zum damaligen Zeitpunkt wurde diese Idee aber wieder verworfen da wir unsere Kräfte nicht zersplittern wollten. Wir waren durchaus optimistisch auch in innerhalb der WASG als Basis und einfache Mitglieder, die sich nicht an Postengerangel beteiligen wollten, einiges bewegen zu können.
Mittlerweile hat uns die Realität wieder eingeholt und vielen ist klar, dass die WASG nur noch eine beschränkte Lebensdauer hat. Es geht nur noch darum die Braut WASG für die Hochzeit mit der Linkspartei.PDS herauszuputzen, um eine halbwegs vernünftige Verhandlungsposition für das nächste Frühjahr zu haben.
Das Postengeschacher für die „neue“ Linke wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht sehr lange auf sich warten lassen, wir alle haben das Possenspiel um entsprechende Mandate und den entsprechenden Ausgang noch sehr gut in Erinnerung.
Unter den Eindrücken des letzten WASG Bundesparteitages, wo defacto klar vorgegeben wurde, dass dem Ziel, eine schnelle und kompromisslose Fusion mit der Linkspartei.PDS ohne Rücksicht auf Verluste in der eigenen Mitgliedschaft alles unterzuordnen ist, haben wir die Idee erneut aufgegriffen. Fast täglich hören wir von Mitglieder, dass sie die Reihen der WASG verlassen bzw. sich in die Passivität zurückziehen. Der Exodus der WASG in Sachsen-Anhalt scheint unaufhaltbar zu sein, es ist bereits abzusehen wann einzelne Kreisverbände nicht mehr arbeitsfähig sein werden, genaugenommen sind das einige KV’s schon jetzt nicht mehr.
Viele Mitglieder und ehemalige Mitglieder sehen sich um die Früchte ihrer Arbeit und ihres Engagementes betrogen.
Vielleicht gibt es aber auch eine Möglichkeit das Potentzial an Engagement, Sachkompetenz oder Interesse an politischer Arbeit mit dem Ziel in der Gesellschaft etwas positiv zu verändern, zu nutzen.
Eine Option sehen wir in der Schaffung eines Vereines in dem sowohl Mitglieder der WASG, Parteilose aber auch Mitglieder anderer Parteien (erste positive Reaktionen aus dieser Richtung erreichten uns bereits dazu) organisiert sind und sich an gemeinsamen Projekten in Sachsen-Anhalt versuchen.
So sind zumindestens unsere ersten Überlegungen und Vorstellungen für unsere „Ideenkonferenz“.
Um dies möglichst breit zu diskutieren und auch das „Für und Wider“ abzuwägen, treffen wir uns am 17. Juni ca. 10.30 Uhr in Hohenwarsleben, Amselweg 1 (GeoSunTec Wärmepumpen), leicht zu finden an der A2 Abfahrt Irxleben/Hohenwarsleben Richtung Elbepark, in der Musterhaussiedlung hinter Mc Donnalds.
Bitte bringt soviel Vorschläge und Ideen mit wie ihr könnt, logischerweise gibt es noch kein fertiges Konzept aber vielleicht am Ende der „Ideenkonferenz“ (naja ein paar Ideen gibt es schon).
Da wir nur begrenzte räumliche Kapazitäten haben bitten wir unbedingt darum, dass wir eine kurze Rückmeldung erhalten wer teilnimmt bzw. wer eventuell auch nicht teilnimmt. Entweder unter: info@bulsa.de oder tel. 0170 – 11 34 837 (Sven <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags" >Liese).
Für die Gründungsinitiative BULSA
Sven Liese
P.S.
Selbstverständlich können von den „Eingeladenen“ noch weitere Interessierte mitgebracht werden, denn die Liste der Eingeladenen ist von mir aus dem „Bauch“ heraus zusammengestellt wurden, zumal ich ja aus den anderen Kreisverbänden die wenigsten persönlich kenne. Die Einladung wird auch auf der „provisorischen“ HP www.bulsa.de erscheinen.
Was Herr Sven Liese vergessen (machen) will!
michael_at_kausch_org.doc
so_genannter_Probelauf_ONLINE_Treff_ueb_PM_unter_Veranstaltungen_..._Doppeltest.pdf
proto WASA Vorstand 16[1].3..doc
Neue INSM.doc
ProtollRohling.doc
und und und !
Siehe unter:
Dadurch wird diese Erscheinung, wie sie mit der BULSA geplant ist verständlich - stellt das doch die Ursache dar!
Oder:
Zur Chronologie in Sachsen-Anhalt: einem Polit-Desaster:
offener Brief an Klaus Ernst
Petra Thomas
KV Düren Jülich Euskirchen
Die WASG hat das Kooperationsabkommen in ihren Gremien nicht legitimiert.
Bei der LPDS ist dies anders. Auf dem Parteitag der LPDS im Dezember 2005 wurde
dieser Vertrag angenommen.
Das heißt, das die LPDS sich auch daran halten muß.
Das heißt weiter, das es keine Konkurenz-Kandidaturen geben darf.
Da nun ein Berliner Gericht ein Urteil gefällt hat, solltest du
in deiner Eigenschaft als Vorsitzender der WASG deine "Freunde" bei der LPDS an
diesen Vertrag erinnern und darauf dringen, das sie ihn auch einhalten.
Da die LPDS das Kooperationsabkommen auf ihrem Parteitag beschlossen hat, muß sie
sofort ihre Wahlanzeigen in Berlin und Meck-Pom. zurückziehn.
Denn was sollten wir und die Wähler schon von einer Partei halten, die sich nicht an
ihre eigenen Beschlüsse hält.
Mit solch einer Partei kann man dann nicht zusammen arbeiten und erst recht nicht
zusammen eine NEUE Partei ins Leben rufen.
3 Kritiken am "Gründungsaufruf für eine neue Linke"
Spiegel Vorabmeldung vom 02.06.2006
Die Linkspartei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz weitaus intensiver
beobachtet als bislang bekannt. Das in Köln ansässige Amt führt sogenannte
Personenakten zu Spitzenpolitikern der Partei, die sogar Mitglieder des Deutschen
Bundestags sind. Darunter sind der Parteichef Lothar Bisky, Bundesgeschäftsführer
Dietmar Bartsch und Vorstandsmitglied Bodo Ramelow. Inzwischen räumte das Bundesamt
schriftlich ein, zu Ramelow auch nach dessen Einzug in den Bundestag Informationen
"gesammelt und gespeichert" zu haben. Die Verfassungsschützer begründen die
Beobachtung Ramelows damit, dass gegen ihn "ein konkreter und verdichteter Verdacht
in Bezug auf extremistische Bestrebungen" vorliege. Erklärt wird dies mit seiner
"Funktionärstätigkeit für die Linkspartei". Der Schriftsatz des Bundesamts ist Teil
eines Rechtstreits, in dem Ramelow auf Einsicht in seine Akte beim Bundesamt klagt.
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, bestätigte die
Erhebung personenbezogener Daten von Linkspolitikern. Begründet wird dies mit dem
Ziel der Linkspartei, den Kapitalismus zu überwinden. Allerdings werde "nicht jedes
einzelne Mitglied" überwacht.--
Merke:
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Rückblick schafft Durchblick
und statt über die Abschaffung von Kapitalismus und Ausbeutung zu sinnieren, sich in seinem Strategiepapier Gedanken darüber macht, wie Sachsen Anhalt zum Innovationsstandort wird, also sich den Kopf für die ansässigen Unternehmen zerbricht. Das ist nun das Letzte, was ich von einer linken Partei erwarte, den Unternehmern erklären, wie Kapitalismus und Wettbewerb funktionieren muss.
http://www.linkspartei-pdslsa-lt.de/Sachsen_Anhalt2020.pdf
Vielleicht war es auch diese Drohung, die die Leute abgeschreckt hat:
http://sozialisten.de/sozialisten/medienspiegel/view_html/zid30363/bs1/n24
Bei den Vorschlägen handelt es sich laut Gallert weder um einen »Masterplan« noch ein vorweggenommenes Wahlprogramm. In diesem würden sich aber viele der Vorschläge wiederfinden, die sich, wie Gallert betont, nicht nur an die angestammte PDS-Klientel richteten: »Wir konzentrieren uns nicht nur auf Arbeiter, Arbeitslose und Rentner«, sagt der Spitzenkandidat, »sondern auch an ehrgeizige junge Leute, an Studenten oder Gründer.« Schließlich, so Gallert, »wollen wir das Land regieren«.
Siehe weiter unter:
Rueckblick schafft Durchblick und Ausblick
http://zurueckunddannvor.twoday.net/
Das ist aktueller!
Sieg der Trotzkistin
Berliner WASG setzt sich gegen Lafontaine und Gysi durch - Lucy Redler bleibt Spitzenkandidatin
von Frank Käßner
Foto: dpa
Berlin - Die Spitzenfunktionäre von Linkspartei und WASG haben ein Problem. Das sitzt in Berlin und heißt Lucy Redler. Als Spitzenkandidatin wird die 26jährige Trotzkistin für die WASG bei der Abgeordnetenhauswahl im September antreten. Alle Versuche, das zu verhindern, schlugen fehl. Redler, die Parteirebellin mit dem freundlichen Gesicht, hat sich trotz aller Anfeindungen von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi durchgesetzt.
Am Mittwoch hatte das Berliner Landgericht mit einer einstweiligen Verfügung die Absetzung des widerspenstigen WASG-Landesvorstandes für nichtig erklärt. Gestern akzeptierte der Landeswahlausschuß die eingereichte Wahlanmeldung. Es waren herbe Niederlagen für den Bundesvorstand der WASG, der zunächst den Landesvorstand seines Amtes enthoben und dann kurzerhand dessen Wahlanzeige zurückgezogen hatte. Auch die Linkspartei steht als doppelter Verlierer da. In Berlin, wo sie als Koalitionspartner der SPD mitregiert, muß sie Stimmenverluste befürchten. Bundespolitisch gerät das Projekt der Parteienfusion ins Wanken - und mit ihm die von Lafontaine und Gysi geführte Fraktion der Linken. Denn Paragraph 10 der Bundestagsgeschäftsordnung trifft eine deutliche Aussage. Abgeordnete einer Fraktion gehören demnach Parteien an, "die aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen". Frühzeitig schon hatten namhafte Parteien- und Staatsrechtler das linke Konstrukt in Frage gestellt. Lucy Redler könnte ihnen nun einen wichtigen Anhaltspunkt geliefert haben.
Lange schon ist die Spitzenkandidatin ein rotes Tuch für die Parteioberen. Sie verübeln ihr, daß sie in Talkshows sitzt, bereitwillig Interviews gibt und in Porträts durchweg als hübsche Streiterin für die Weltrevolution gesehen wird, die nicht bereit ist, sich dem Diktat der Lafontaines und Gysis zu beugen.
Unbeirrt kämpft die Widerspenstige für einen Ausstieg der Linkspartei aus dem Berliner Senat. Was da unter Wowereits Führung betrieben werde, sei nichts, womit sich "die neue Linke glaubwürdig" mache. Als Beispiele nennt Redler dann stets erfolgte Wohnungsprivatisierungen, Sozialkürzungen und den Stellenabbau im öffentlichen Dienst. Neoliberal sei diese Politik, findet die Tochter eines Pädagogen-Ehepaars und träumt von einem Sozialismus ohne Zwänge, McDonalds-Filialen, Bild-Zeitung und karrieregeile Individualisten. Da glaubt man die einstige Schulsprecherin aus Kassel zu hören, doch Redler hat inzwischen ein Diplom als Sozialökonomin und verdient ihr Geld als Redakteurin beim Blättchen "Sozialistische Alternative". So heißt die trotzkistische Splittergruppe, die den Berliner WASG-Landesverband dominiert.
Linkspartei und WASG-Spitze reagierten auf Redlers Bestätigung mit Drohgebärden. Die bis Sommer kommenden Jahres angestrebte Vereinigung sei nicht in Gefahr, hieß es. Bodo Ramelow, der Fusionsbeauftragte der Linkspartei, will nun einen Parteibildungsvertrag formulieren, "womit wir den Weg unumkehrbar machen". Heute sollen in Berlin die Eckpunkte für ein gemeinsames Grundsatzprogramm vorgestellt werden. Linksparteichef Lothar Bisky mahnte bereits, die neue Partei müsse von unten wachsen, "von unseren Mitgliedern gewollt und gestaltet werden". Für Rebellen dürfte darin kaum Platz sein.
Insgesamt treten am 17. September in Berlin 36 Parteien zur Wahl an. Lucy Redler sagt, für den Wahlkampf stünden 50 000 Euro bereit. Geführt werden muß er auch gegen die führenden Genossen der eigenen Partei. WASG-Chef Klaus Ernst hat bereits angekündigt, er werde Wahlkampf für die Linkspartei machen. Anderes ist auch von Lafontaine nicht zu erwarten. Mehrfach hatte der frühere SPD-Chef versucht, die abtrünnigen Berliner zur Räson zu bringen. Vergangenes Wochenende setzte Lucy Redler den Konter. Sie sei dafür, daß sich auch der Fraktionschef Lafontaine mit einem Facharbeitergehalt begnüge, sagte die Trotzkistin in einem taz-Interview. Das würde ihn nicht in den Ruin treiben.
Artikel erschienen am Fr, 2. Juni 2006
...
... siehe Koop I.